Niederschriften
Gemeindevertretungs-Sitzungen Bezau - Bregenzerwald
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der 11. öffentlichen Sitzung der Gemeindevertretung am
Montag, den 26. Juni 2006 im Sitzungszimmer des Gemeindeamtes Bezau.
Beginn: 20.15 Uhr
Ende: 23.10 Uhr
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Gemeindevertreter |
anwesend |
entschuldigt |
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Bgm. Georg Fröwis |
ja |
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Vbgm. Jakob Rüscher |
ja |
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Christian Meusburger |
ja |
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Ing. Hubert Kaufmann |
ja |
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Mag. Andreas Kappaurer |
ja |
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Peter Greber |
ja |
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Anna Franz |
ja |
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Ing. Georg Manser |
ja |
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Gottfried Winkel |
ja |
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Ing. Albert Kaufmann |
ja |
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Alwin Denz |
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ja |
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Josef Manser |
ja |
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Hubert Natter |
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ja |
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Rudolf Meusburger |
ja |
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Roman Moosbrugger |
ja |
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Hubert Eberle |
ja |
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Amadeus Sutterlüty |
ja |
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Gerhard Steurer |
ja |
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Ersatzmitglieder |
anwesend |
entschuldigt |
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Daniel Moosbrugger |
ja |
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Jodok Hiller |
ja |
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Schriftführer: Lorenz Moosbrugger;
Tagesordnung:
1. Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
2. Projektvorstellung von DI Christoph Breuer „Unternehmen.V Projekt Check"
(Besser planen, besser entscheiden)
3. Sanierung Hauptschule
4. Dorfplatzgestaltung und Verkehrsführung
5. Berichte
6. Genehmigung der Niederschrift der 10. Sitzung der Gemeindevertretung
7. Allfälliges
Beschlussfassungen:
1. Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Der Bürgermeister begrüßt die anwesenden Gemeindevertreter sowie die
erschienenen Zuhörer, stellt die ordnungsgemäße Einberufung und die
Beschlussfähigkeit fest, gibt die Entschuldigungen bekannt und eröffnet die
11. Sitzung der Gemeindevertretung.
Sein besonderer Gruß gilt Herrn DI Christoph Breuer vom Verein Kairos,
welcher unter TOP 2. eine Projektvorstellung vorbereitet hat.
Zum Gedenken des verstorbenen Gemeindevertretungsmitgliedes und langjährigen
Gemeindearztes, Herrn Med.-Rat Dr. Jodok Fink, ersucht der Vorsitzende um
eine Gedenkminute und bittet die Anwesenden, sich von den Sitzen zu erheben.
Med.-Rat Dr. Jodok Fink war in den Jahren 1975 – 1985 Gemeindevertreter der
Marktgemeinde Bezau und wirkte im Fremdenverkehrs- und Wasserausschuss,
sowie als Delegierter der Bezauer Seilbahnen mit. Die Arztpraxis eröffnete
Dr. Fink im Jahre 1953 und wurde 1964 zum Gemeindearzt bestellt.
2. Projektvorstellung von DI Christoph Breuer „Unternehmen.V Projekt
Check" (Besser planen, besser entscheiden)
Vom Büro für Zukunftsfragen wurde mit „Unternehmen.V" ein neuartiges
Werkzeug entwickelt, das es ermöglicht, rasch und unkompliziert Wirkungen
und Verbesserungspotenziale von Projekten abzuschätzen. Es gibt bereits eine
ganze Reihe von Gemeinden, die „Unternehmen.V" erfolgreich anwenden.
Seit kurzem ist nun eine nochmals verbesserte und vereinfachte Version
verfügbar: der „Unternehmen.V Projekt Check".
Damit die Gemeinden diesen neuen „Projekt Check" kennen lernen und
ausprobieren können, wird ihnen bis Ende des Jahres die Gelegenheit
angeboten, ein Projekt ihrer Wahl kostenlos zu testen.
Das Büro für Zukunftsfragen arbeitet mit dem Verein Kairos zusammen, welcher
bereits in verschiedenen Gemeinden solche Projekte begleitet hat.
DI Christoph Breuer stellt den Verein Kairos vor und erläutert die
Arbeitsweise im Zusammenhang mit „Unternehmen.V Projekt Check":
Vom Leistungsdenken zum Wirkungsdenken
Wirkungsdimensionen in folgenden Bereichen:
- Wirtschaft und Arbeit
- Umwelt und Ressourcen
- Soziales und Gesellschaft
- Fernwirkungen
Weiters erklärt DI Breuer das Grundverständnis der Methode:
Der Projekt Check ist einfach, er zeigt Wirkungen von Projekten auf
und sammelt Ansatzpunkte für Verbesserungen;
Der Projekt Check ist keine exakte Messung sondern eine Annäherung an
die tatsächlichen Wirkungen;
Methodisch ist der Projekt Check ein intuitiver Prozess, der von der
Diskussion in der Gruppe und der subjektiven Einschätzung der
TeilnehmerInnen lebt. Er ist ein Dialoginstrument.
Das Thema Dorfplatzgestaltung und Verkehrsführung würde sich für diese
Art von Projektprozess anbieten. Dazu wären folgende Schritte vorgesehen:
29. Juni 2006 – Bürgerinformationsabend: Erläuterung der zwei
Grobplanungsvarianten, Einladung zur gemeinsamen Diskussion und Bewertung
am 3. Juli 2006
3. Juli 2006: gemeinsame Diskussion und detaillierte Wirkungsanalyse
der zwei Varianten mit bis zu 60 Interessierten (Dauer 3 Stunden,
verbindliche schriftliche Anmeldung);
7. Juli 2006: Zusammenfassung der Ergebnisse und Empfehlungen;
Übermittlung an den Auftraggeber als Entscheidungsgrundlage für das
weitere Vorgehen;
Durch diese Vorgangsweise könnte ein Meinungsbildungsprozess auf breiter
Basis erreicht werden. Es sollte auch besonders darauf geachtet werden, dass
innerhalb der Arbeitsgruppe eine Unterschiedlichkeit der Personen gegeben
ist (Anrainer, unmittelbar Betroffene, weniger Betroffene, …).
Zusätzlich zu diesem Projekt Check wird die Einholung eines
verkehrstechnischen Gutachtens notwendig sein.
In der anschließenden Diskussion melden sich folgende Gemeindevertreter zu
Wort:
Anna Franz, Gerhard Steurer, Albert Kaufmann, Gottfried Winkel, Christian
Meusburger;
Abschließend stellt Bgm. Georg Fröwis den Antrag, das Thema
Dorfplatzgestaltung und Verkehrsführung in Form dieses angebotenen „Projekt
Check" unter Einbeziehung der Bevölkerung aufzuarbeiten. Das Ergebnis dieses
Meinungsbildungsprozesses soll der Gemeindevertretung dann als
Entscheidungsgrundlage dienen.
Dieser Antrag wird mit 18 : 0 Stimmen angenommen.
Aufgrund des Zusammenhanges wird TOP 4. vorgezogen.
4. Dorfplatzgestaltung und Verkehrsführung
Bgm. Georg Fröwis erläutert seine Gedanken zur Entscheidungsfindung
Verkehrsführung im Ortskern und hat dazu 3 Varianten mit den jeweiligen Vor-
und Nachteilen aufgelistet. Es handelt sich dabei nur um die Sammlung von
Ideen, es wurden jedoch noch keinerlei Entscheidungen getroffen.
Variante 1: Verkehr aufteilen
Variante 2: Verkehr über Dorfplatz
Variante 3: Verkehr unterhalb der Kirche
Die Aufarbeitung dieses Themas und die Beurteilung der Varianten soll wie
beschlossen in Form eines „Projekt Check" erfolgen. Es wird daher heute auch
keine Variantenentscheidung vorgenommen, die Auflistung soll lediglich als
Information dienen.
In der anschließenden Diskussion melden sich folgende Gemeindevertreter zu
Wort:
Anna Franz, Albert Kaufmann, Georg Manser, Daniel Moosbrugger, Andreas
Kappaurer, Hubert Kaufmann, Gottfried Winkel, Jakob Rüscher, Roman
Moosbrugger, Peter Greber, Christian Meusburger, Gerhard Steurer, Jodok
Hiller;
Bgm. Georg Fröwis schlägt vor, die in der Diskussion angesprochenen
Punkte (die notwendigen Grundankäufe bzw. Parkflächen) nach Möglichkeit bis
Donnerstag (Bürgerinformationsabend) zu klären. Falls eine Zustimmung in
Aussicht gestellt wird, sollen die Varianten 2 und 3 skizzenhaft dargestellt
werden.
Dieser Vorschlag wird mit 18 : 0 Stimmen angenommen.
Abschließend bedankt sich der Vorsitzende bei Herrn DI Christoph Breuer
für die Präsentation und die Vorbereitung des Projektes.
3. Sanierung Hauptschule
Zu diesem Tagesordnungspunkt begrüßt der Vorsitzende Herrn DI Ralph
Broger, welcher der Gemeindevertretung die aktuellen Planunterlagen
vorstellen wird.
Auf der letzten Sitzung der Gemeindevertretung wurde vor allem über die
Punkte Fassadengestaltung bzw. bis auf den Boden reichende Verglasungen
diskutiert.
Ralph Broger hat bereits Lösungsvorschläge in die Planunterlagen
eingearbeitet und stellt diese vor.
Die Außenfassade des Zubaus wird in dunkelgrauem Blech ausgeführt. Die
Verglasungen (mit Ausnahme im Eingangsbereich) reichen nicht mehr bis auf
den Boden, sondern es wird durchgehend eine Brüstung erstellt.
Die Außenfassade des Bestandes wird in vertikalem Holzschirm (sägerauh,
natur) ausgeführt.
Weiters erläutert Ralph Broger die für Sommer 2006 vorgesehenen Arbeiten im
Bereich Keller Südtrakt. Die Angebote für die vorgesehenen Baumaßnahmen sind
bereits eingelangt, diese müssen noch geprüft werden. Wenn die
Planunterlagen in der vorliegenden Form befürwortet werden, erfolgt dann als
nächster Schritt die Einreichung bei der Behörde.
In der anschließenden Diskussion melden sich folgende Gemeindevertreter zu
Wort:
Daniel Moosbrugger, Albert Kaufmann, Hubert Kaufmann, Josef Manser, Georg
Manser, Gottfried Winkel, Andreas Kappaurer, Gerhard Steurer, Christian
Meusburger;
Bgm. Georg Fröwis stellt den Antrag, dem vorliegenden Einreichplan
zuzustimmen und die Baumaßnahmen wie besprochen vorzunehmen.
Dieser Antrag wird mit 18 : 0 Stimmen angenommen.
Abschließend bedankt sich der Vorsitzende bei DI Ralph Broger für die
Vorstellung des Einreichprojektes sowie seine bisherige Arbeit.
5. Berichte
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Aktuelles/Allgemeines |
Gemeindevorstandsitzungen |
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Aktion "ehrenamt BEWEGT" in Schwarzenberg |
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Staatsmeister Christian Metzler |
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Innovationspreisträger Hotel Gams |
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Landschaftsreinigungsaktion 2006 |
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Hochwasser-Hilfsaktion in Dürnkrut |
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Tourismusbüro umgebaut |
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Bewegungsraum im Kindergarten saniert |
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Schwimmbad saniert - viele begeisterte Besucher |
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Spende Gemeinde Eschen von 15.000,-- CHF |
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Verhandlung Grebenbachprojekt |
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Versammlungen |
JHV Kameradschaftsbund Bezau |
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JHV UNION Schützengilde Bezau |
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Vollversammlung Jagdgen. Bezau III |
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Vollversammlung Jagdgen. Bezau I + II |
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JHV Wassergen. Oberbezau |
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JHV KäseStrasse Bregenzerwald |
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JHV Werkraum Bregenzerwald |
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JHV Wälder Versicherung |
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JHV Raiffeisen Schi-Club Bregenzerwald |
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JHV Pfadfindergruppe Hinterbregenzerwald (Jakob Rüscher) |
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Veranstaltungen, Sitzungen |
ÖVP-Sitzung Bündeobleute - neuer Obmann gewählt |
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Veranstaltung "OHO Vorarlberg" |
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Gefallenengedenkfeier am Ölberg |
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Bgwd. Gastwirteversammlung beim Wälderbähnle |
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Nordic-Walking-Schule Bezau eröffnet |
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Ausmusterungsfeier PolizeischülerInnen |
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Wiedereröffnung Pfadfinderheim |
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Delegiertenversammlung ÖVP Wahlkreis Nord -
Listenerstellung |
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Feuerwehrübung auf Sonderdach |
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Eröffnung Kulturmeile Alberschwende |
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Wälder Jugendtag in Egg |
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Kurse/Vorträge |
Vortrag Sicherheitsmesse "Rewenta" |
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Kurs Amts- und Organhaftungsrecht |
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Kurs Ibet-Impulsforum - Vernetzung d. Gemeinden |
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Vortrag Institut für Föderalismus in Rankweil |
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Mitteilungen der BH |
Eintragung ins Gewerberegister |
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Standortverlegung |
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Ruhendmeldung |
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Gewerbelöschung |
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Bericht aus der Regio |
Kurzbericht Regio Vorstand |
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Bürgermeisterversammlung |
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Regionale Zusammenarbeit |
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Info-Abend Krankenhausbeiträge in Wolfurt |
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Berichte Unterausschüsse |
Leitaussagen zu Bezau (Gerhard Steurer) |
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Bauausschuss (Jakob Rüscher) |
6. Genehmigung der Niederschrift der 10. Sitzung der Gemeindevertretung
Nachdem keine Einwendungen erhoben werden, gilt die Niederschrift
der 10. Sitzung der Gemeindevertretung als genehmigt.
7. Allfälliges
7.1. Gottfried Winkel erkundigt sich, was die Ursache für die
Fenstersanierung (Erneuerung) im Sozialzentrum war und wer für die Kosten
aufkommen muss. Anna Franz teilt mit, dass die beschädigten Fenster zum Teil
eine Folge des Hochwasserereignisses sind.
7.2. Bgm. Georg Fröwis weist noch einmal auf das Biedermeier Fest in
Heiden hin und bittet um Anmeldung im Gemeindeamt.
7.3. Jakob Rüscher lädt alle Gemeindevertreter zum 12-Stunden Lauf der
Bezauer Wirtschaftsschulen am Mittwoch, den 5. Juli 2006 von 9.00 – 21.00
Uhr ein und bittet um Teilnahme.
Nachdem keine weiteren Wortmeldungen mehr eintreffen, bedankt sich Bgm.
Georg Fröwis für die gute Mitarbeit und schließt die Sitzung.
Der Schriftführer: Lorenz Moosbrugger Der Bürgermeister : Georg Fröwis
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