Niederschriften Gemeindevertretungs-Sitzungen Bezau - Bregenzerwald

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N i e d e r s c h r i f t

der 12. öffentlichen Sitzung der Gemeindevertretung am Montag, den 31. Juli 2006 im Sitzungszimmer des Gemeindeamtes Bezau.

Beginn: 20.30 Uhr
Ende: 23.40 Uhr

Gemeindevertreter

anwesend

entschuldigt
Bgm. Georg Fröwis

ja
Vbgm. Jakob Rüscher

ja
Christian Meusburger

ja
Ing. Hubert Kaufmann

ja
Mag. Andreas Kappaurer

ja
Peter Greber

ja
Anna Franz

ja
Ing. Georg Manser

ja
Gottfried Winkel

ja
Ing. Albert Kaufmann

ja
Alwin Denz

ja
Josef Manser

ja
Hubert Natter ja

Rudolf Meusburger

ja
Roman Moosbrugger

ja
Hubert Eberle

ja
Amadeus Sutterlüty

ja (ab 20.45 Uhr)
Gerhard Steurer

ja

Ersatzmitglieder

anwesend

entschuldigt
Jodok Hiller

ja
Josef Kaufmann ja

Schriftführer: Lorenz Moosbrugger;
 

Tagesordnung:

1. Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
2. Dorfplatzgestaltung: Vorschlag von Herbert Meusburger, Bizau, visualisiert und vorgestellt von DI Ralph Broger
3. Einheitliche Beschilderung
4. Hochwasserschutz für Hauptschule
5. Benefizveranstaltung zu Gunsten der Hochwasseropfer in NÖ
6. Berichte
7. Genehmigung der Niederschrift der 11. Sitzung der Gemeindevertretung
8. Anschaffung eines Kommunalgerätes
9. Allfälliges

Beschlussfassungen:

1. Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

Der Bürgermeister begrüßt die anwesenden Gemeindevertreter sowie die erschienenen ZuhörerInnen, stellt die ordnungsgemäße Einberufung und die Beschlussfähigkeit fest, gibt die Entschuldigungen bekannt und eröffnet die 12. Sitzung der Gemeindevertretung.
Sein besonderer Gruß gilt Herrn DI Ralph Broger, welcher unter TOP 2. einen Vorschlag zur Dorfplatzgestaltung präsentieren wird.
Anschließend stellt Bgm. Georg Fröwis den Antrag, die Tagesordnung um folgenden Punkt zu ergänzen:
TOP 8. Anschaffung eines Kommunalgerätes
Dieser Antrag wird mit 17 : 0 Stimmen angenommen.

2. Dorfplatzgestaltung: Vorschlag von Herbert Meusburger, Bizau, visualisiert und vorgestellt von DI Ralph Broger

Der auf der letzten Sitzung vereinbarte Projekt-Check mit dem Verein Kairos wurde durchgeführt und das Protokoll den Gemeindevertretern bereits zugestellt.
Die Straßenführung oberhalb der Kirche wurde von der Mehrheit der an diesem Planungsprozess beteiligten Personen bevorzugt.
Weiters wurde von Herrn DI Engstler vom Büro Besch und Partner ein verkehrstechnisches Gutachten erstellt und den Gemeindevertretern ebenfalls bereits übermittelt. Folgende Empfehlungen werden im Gutachten angeführt:

  • Der neue Dorfplatz sollte unbedingt gestalterische Qualität aufweisen;
  • Die Fahrbahn ist auf dem Platz kenntlich zu machen;
  • Das Element Wasser in Form eines Brunnens soll beibehalten werden;
  • Das Parken auf dem Dorfplatz sollte auf max. 2 Stellplätze für Ladetätigkeit (max. 10 Minuten) begrenzt werden;
  • Das Passieren der Engstelle Zwischen Pfarrhof und Hotel Gams soll nur Fußgängern und allenfalls Radfahrern erlaubt sein;
  • Auf die Einmündung in die Straße entlang dem Dorfbach ist besonders Wert zu legen. Der östliche Fahrbahnrand soll soweit vom Pfarrhof abgerückt werden, wie es die Schleppkurven zulassen.
  • Das Einfahren vom Platz in die Straße ist mit § 52, Z 24 „HALT" zu benachrangen.
  • Temporeduktion auf 30 km/h;

Bezüglich Dorfbrunnen haben Bgm. Georg Fröwis und Jakob Rüscher mit Herbert Meusburger aus Bizau Kontakt aufgenommen und ihn gebeten, einen Grobentwurf bzw. Vorschlag für einen neuen Brunnen zu erstellen.
DI Ralph Broger wurde ersucht, diesen Vorschlag und die restliche Platzgestaltung dann zu visualisieren.
DI Ralph Broger präsentiert den Vorschlag zur Gestaltung des Dorfplatzes und erläutert die eingearbeiteten Ideen von Herbert Meusburger. Er weist darauf hin, dass es sich nur um einen Grobentwurf handelt und dieser als Diskussionsgrundlage dienen soll. Folgende Ausführung wird vorgeschlagen bzw. soll diskutiert werden:

  • Platzgestaltung mit 2 Steinmaterialien: Kleinpflaster in Schuppenform für Platz, sowie großformatiges Kopfsteinpflaster für die Fahrbahn;
  • Verkehr verlangsamt sich durch Pflasterung der Fahrbahn;
  • Fahrbahn und Platz sollen durch die Gestaltung mit Pflastersteinen zusammenfließen (ähnlich wie Platz in Schnepfau vor der Kirche);
  • Die seitlichen Ausläufer im Bereich Kirche und Volksschule könnten ebenfalls gepflastert werden;
  • Brunnen: Skulptur von Herbert Meusburger lt. Vorschlag:
  • - Thema: Paarungen von glatt und rau, Verbindungen der Steinelemente aus Holz (Schwalbenschwanz)
  • - 3 symbolische Elemente:
  • Tor für Offenheit;
  • Wasser zugänglich für alle, für groß und klein;
  • Sitzbänke laden ein zum Bleiben und Verweilen;
  • - Material: Torelement aus Serpentin, Bänke aus dem bestehenden Brunnen, Sockel unten aus Beton;
  • - Wasserauslass beim oberen Steinelement
  • - Beleuchtung im Brunnen eingebaut
  • - Maße: Höhe 3,0 m, Grundriss 5,0 x 2,60 m, Wassertiefe 15 cm
    •
  • 3 Parkplätze unterhalb des Pfarrhofes möglich;

    •

    In der anschließenden Diskussion melden sich folgende Gemeindevertreter zu Wort:

    Anna Franz, Georg Manser, Josef Kaufmann, Hubert Kaufmann, Hubert Natter, Jakob Rüscher, Josef Manser, Gerhard Steurer, Albert Kaufmann, Christian Meusburger, Amadeus Sutterlüty, Roman Moosbrugger, Peter Greber, Jodok Hiller, Andreas Kappaurer;
    Inhalt der Wortmeldungen:

  • Grundsätzlich wird der Vorschlag positiv beurteilt, verschiedene Details müssen aber noch besprochen werden;
  • nach Möglichkeit soll eine weitere Variante für den Brunnen eingeholt werden;
  • heller Asphaltbelag als Variante für die Straßenführung (Beispiel Festspielhaus, Ortszentrum Andelsbuch);
  • Nachteile von Pflastersteinen im Bereich der Straßenführung: deutlich stärkere Geräuschentwicklung als Belag, im Winter z.T. sehr glatt;
  • Vorteile von Pflastersteinen im Bereich der Straßenführung: Fahrgeschwindigkeit wird automatisch reduziert, Platz wirkt größer;
  • Es soll eine Variante mit durchgehend größeren Pflastersteinen ausgearbeitet werden, die Straßenführung soll durch unterschiedliche Verlegung klar abgegrenzt werden;
  • Lösung für Oberflächenwasser berücksichtigen (Gefahr der Eisbildung im Winter);
  • für den Brunnen evtl. eine weitere Variante ausarbeiten lassen, evtl. mit anderem Stein;
  • Mitglieder der Brunnengemeinschaft in die Entscheidung einbinden;
    •

    Nach eingehender Diskussion schlägt Bgm. Georg Fröwis folgende Vorgangsweise vor:

    Er wird mit den Mitgliedern der Brunnengemeinschaft ein Gespräch über die Erneuerung des Brunnens führen. Weiters soll er sich bei Herbert Meusburger erkundigen, ob dieser bereit ist, eine weitere Variante für den Brunnen, evtl. mit einem anderen Stein auszuarbeiten. DI Ralph Broger soll dann die Platzgestaltung unter Verwendung von größeren Pflastersteinen grafisch darstellen. Dabei sollen verschiedene Abgrenzungsvorschläge zwischen Fahrbahn und Platz ausgearbeitet werden.

    Diesem Vorschlag wird mehrheitlich zugestimmt.

    Abschließend bedankt sich Bgm. Georg Fröwis bei DI Ralph Broger für die Vorbereitung und Präsentation des Vorschlages für die Dorfplatzgestaltung.

    3. Einheitliche Beschilderung

    Die Beschilderung in Bezau wurde schon öfter kritisiert, da diese bunt gemischt und daher unübersichtlich ist.
    Die Arbeitsgruppe „Zukunft Bezau" hat sich mit diesem Thema befasst, und sich in anderen Gemeinden umgeschaut (Au, Mellau, Andelsbuch, Hittisau, …). Es liegen Fotos von der Beschilderung in verschiedenen Gemeinden vor. Als positives Beispiel wird die Beschilderung in Hittisau erwähnt. Farbe, Beschriftung und Format ist dort einheitlich gelöst und wirkt daher sehr geordnet und übersichtlich.
    Eine Arbeitsgruppe der Kaufmannschaft Bezau hat ebenfalls eine Stellungnahme für die Beschilderung abgegeben und verschiedene Standorte vorgeschlagen.
    In der anschließenden Diskussion melden sich folgende Gemeindevertreter zu Wort:
    Andreas Kappaurer, Jakob Rüscher, Anna Franz, Christian Meusburger, Josef Kaufmann;

    In der Diskussion wird vorgeschlagen, Betriebe, Institutionen und öffentliche Einrichtungen anzuführen, jedoch keine Ortsteilbezeichnungen.
    Die Beschilderung soll nach dem Muster der Gemeinde Hittisau erfolgen. Bgm. Georg Fröwis wird entsprechende Angebote einholen (Fa. Glatz sowie Fa. Kirsten KG). Anschließend sollen die Betriebe kontaktiert und zur Beteiligung animiert werden.
    Dieser Vorschlag wird einstimmig befürwortet.

    4.     Hochwasserschutz für Hauptschule

    Im Projekt Ausbau Grebenbach waren rechtsufrig 2 Leitdämme oberhalb der Wohnanlage Greben 594 und 595 und oberhalb der Hauptschule vorgesehen.
    Aufgrund der fehlenden Zustimmung einiger Grundbesitzer sind diese Maßnahmen jedoch nicht umsetzbar.
    Es ist daher notwendig, für die Hauptschule andere Schutzmaßnahmen zu errichten. Es soll oberhalb der Hauptschule (ostseitig) eine Mauer erstellt werden, damit bei eventuellen Überschwemmungen (Hochwasser bzw. Oberflächenwasser) das Wasser in den Grebenbach eingeleitet werden kann. Dazu ist es weiters notwendig, in diesem Bereich eine Verrohrung zu verlegen. Es gibt Überlegungen, diese Verrohrung erst im Bereich des Parkplatzes beim BIPA in den Grebenbach einzuleiten. Diese Variante hat den Vorteil, dass aufgrund des Gefälles keine Pumpen notwendig sind, welche immer ein gewisses Restrisiko darstellen (Funktionstüchtigkeit, Stromausfall, …).
    Diese Variante ist jedoch wesentlich teurer (ca. € 80.000,00 abzügl. der Kosten für die Leitdämme) als die projektierte Form mit Leitdämmen (ca. € 25.000,00), allerdings ist die Sicherheit für die Hauptschule auch entsprechend höher.
    Für den im Projekt vorgesehenen linksufrigen Erddamm im Bereich des Sportplatzes der Hauptschule ist noch eine Verlegung notwendig, eine Lösung ist jedoch dort in Aussicht.
    In der anschließenden Diskussion melden sich folgende Gemeindevertreter zu Wort:
    Hubert Kaufmann, Jakob Rüscher;

    Bgm. Georg Fröwis stellt den Antrag, die besprochene Variante für den Schutz der Hauptschule in der vorliegenden Form einzureichen und umzusetzen.
    Dieser Antrag wird mit 18 : 0 Stimmen angenommen.

    5.     Benefizveranstaltung zu Gunsten der Hochwasseropfer in NÖ

    In Niederösterreich ist es aufgrund der starken Niederschläge in einigen Gebieten erneut zu Hochwassersituationen gekommen. Bgm. Georg Fröwis hat mit LH Sausgruber, sowie mit dem Büro von LH Pröll Kontakt aufgenommen. Nachdem die Marktgemeinde Bezau beim letztjährigen Hochwasser eine sehr großzügige Spende aus Niederösterreich in Empfang nehmen durfte, sollte zumindest ein symbolisches Zeichen des Dankes und der Hilfsbereitschaft gesetzt werden.
    Nachdem sich das Hochwasserereignis in Bezau am 23. August jährt und an diesem Tag ein Wochenteiler stattfindet, schlägt Bgm. Georg Fröwis vor, diesen Erlös den Hochwasseropfern in Niederösterreich zukommen zu lassen. Der Wochenteiler findet beim Hotel Post statt, er hat diesbezüglich auch bereits mit Susanne Kaufmann Kontakt aufgenommen, welche diese Aktion ebenfalls unterstützt. Vielleicht gibt es noch andere Ideen, z. B. eine Bausteinaktion, welche eingebunden werden könnten.
    Dieser Vorschlag wird einstimmig befürwortet.

    6. Berichte

    Aktuelles/Allgemeines: Gemeindevorstandsitzung vom 24.7.2006
    Begehung Sonderdach/Baumgarten - Seilbahnprojekt
    Begehung WLV auf Baumgarten und in Schönenbach
    Besprechung Weihnachtstanne Wien in Schönenbach
    Mündliche Verhandlung beim UVS
    Sprechstunde vom VN-Ombudsmann Dr. Feuerstein
    Besprechung neue Homepage für Bezau
    Neuerliches Ansuchen der FF Bezau
    Schreiben der Volksschule Bezau
    Versammlungen: Sitzung Gemeindeverband
    Ord. Generalvers. Sozialzentrum GmbH
    Regio Vollversammlung
    Generalvers. Gemeindeinformatik GmbH
    Veranstaltungen: Raiffeisen-12-Stundenlauf der Bezauer Wirtschaftsschulen
    Sommerkino
    Oldtimer-Show mit Geschicklichkeitsfahren
    Nasswettkampf in Langen - Erfolgreiche FW Bezau
    Eröffnung Bregenzer Festspiele – Überreichung des Preises "Jugend-Bravo"
    Mitteilungen der BH: Eintragung ins Gewerberegister
    Standortverlegung
    Sonstige Berichte: Verteilung Hochwasserspenden der Regio
    Hochwassersofortmaßnahmen am Bezauer Bach
    Verhandlung Radwegbrücke Wilbinger
    Bergtour mit NR-Präsident Andreas Kohl
    Bergfrühstück mit den Senioren Bezau/Reuthe
    Berichte Unterausschüsse: Bauausschuss (Jakob Rüscher)
    Umweltausschuss (Albert Kaufmann)


    7. Genehmigung der Niederschrift der 11. Sitzung der Gemeindevertretung

    Nachdem keine Einwendungen erhoben werden, gilt die Niederschrift der 11. Sitzung der Gemeindevertretung als genehmigt.

    8. Anschaffung eines Kommunalgerätes

    Bgm. Georg Fröwis berichtet, dass schon öfter über die Anschaffung eines Kommunalgerätes mit verschiedenen Zusatzgeräten diskutiert wurde.
    Hubert Eberle weist darauf hin, dass bisher verschiedene Arbeiten (Straßen kehren, Splitt- bzw. Salzstreuung, Schneeräumung, …) vergeben wurden und jährlich doch erhebliche Kosten verursachen. Durch die Anschaffung eines Kommunalgerätes könnte zumindest ein Teil dieser Arbeiten vom Bauhof übernommen werden. Weiters könnte dieses Gerät für die Fußballplatzbetreuung und für das Rasenmähen verwendet werden.
    Es wurde daher auch schon ein Gerät bei der Fa. August Hartmann in Bizau ausgeliehen und getestet.
    Es liegt jeweils ein Angebot von der Fa. August Hartmann aus Bizau, Landmaschinen Anton Beer aus Bezau, sowie Landtechnik Christian Moosbrugger aus Bezau vor.
    Die angebotenen Geräte der Fa. Hartmann und Fa. Beer sind sicher hochwertige Produkte, sind jedoch derzeit für die Gemeinde Bezau finanziell nicht leistbar. Beim Gerät der Fa. Landtechnik Moosbrugger handelt es sich um ein gebrauchtes Gerät, das sicher nicht die Leistung der beiden anderen Geräte bringt. Allerdings scheint es derzeit ausreichend und ist doch wesentlich billiger. Das Gerät kostet brutto €  27.600,00 (Carraro Superpark HST 3800, inkl. Frontmähwerk, Federklappenschild, KMV Aufsattelstreuer und BEMA Kehrmaschine).
    In der anschließenden Diskussion melden sich folgende Gemeindevertreter zu Wort:
    Anna Franz, Hubert Kaufmann, Jakob Rüscher, Josef Kaufmann;

    Bgm. Georg Fröwis stellt den Antrag, das angebotene Kommunalgerät der Fa. Landtechnik Moosbrugger zu besichtigen. Wenn es den Vorstellungen entspricht, soll das Gerät inkl. der Zusatzgeräte zum angebotenen Preis angeschafft werden.
    Dieser Antrag wird einstimmig angenommen.

    9. Allfälliges

    9.1.
    Christian Meusburger erkundigt sich, ob beim Parkplatz Pfarrhof noch ein Geländer angebracht wird. Der Vorsitzende berichtet, dass eine Hecke erstellt werden soll.

    9.2.
    Albert Kaufmann berichtet, dass er beim letzten Schlagwetter den Kanaldeckel unterhalb des Wälderhauses geöffnet hat. Das Kanalrohr war beinahe halbvoll, der Fremdwassereintritt muss dringend gesucht werden, damit es nicht neuerlich zu einem Rückstau des Kanals kommt.

    9.3.
    Josef Kaufmann erkundigt sich, warum die Beleuchtung im Bereich Unterdorf nicht fertig gestellt wurde. Der Vorsitzende erklärt, dass die Materiallieferung noch nicht erfolgt ist.
    Weiters fragt Josef Kaufmann, wer bei Grabarbeiten die Zustimmungserklärungen der Grundbesitzer einholt. Normalerweise werden diese im Zuge der Projekterstellung von der Gemeinde eingeholt. Josef Kaufmann erklärt, dass von ihm jedenfalls keine eingeholt wurde.

    9.4.
    Hubert Natter möchte wissen, ob bei der Einmündung des Grebenbaches in die Bregenzerach noch Maßnahmen vorgesehen sind.
    Bgm. Georg Fröwis berichtet, dass der Querschnitt lt. Berechnung ausreichend sein müsste, wichtig ist die Höhe der Einmündung. Oberhalb der Einmündung stehen noch Baumaßnahmen an, damit das Wasser der Bregenzerach im Einmündungsbereich etwas abgeleitet wird.

    9.5.
    Bgm. Georg Fröwis weist noch einmal auf das Biedermeier Fest in Heiden hin und bittet um Anmeldung im Gemeindeamt.

    Nachdem keine weiteren Wortmeldungen mehr eintreffen, bedankt sich Bgm. Georg Fröwis für die gute Mitarbeit und schließt die Sitzung.

    Der Schriftführer: Lorenz Moosbrugger                        Der Bürgermeister : Georg Fröwis

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