Niederschriften Gemeindevertretungs-Sitzungen Bezau - Bregenzerwald

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N i e d e r s c h r i f t

der 14. öffentlichen Sitzung der Gemeindevertretung am Montag, den 23. Oktober 2006 im Sitzungszimmer des Gemeindeamtes Bezau.

Beginn: 20.00 Uhr
Ende: 23.00 Uhr

Gemeindevertreter

anwesend

entschuldigt
Bgm. Georg Fröwis

ja
Vbgm. Jakob Rüscher

ja
Christian Meusburger

ja
Ing. Hubert Kaufmann

 ja
Mag. Andreas Kappaurer

ja
Peter Greber

ja
Anna Franz

ja
Ing. Georg Manser

ja
Gottfried Winkel

ja
Ing. Albert Kaufmann

ja
Alwin Denz

ja
Josef Manser

ja
Hubert Natter

ja
Rudolf Meusburger

ja
Roman Moosbrugger

ja
Hubert Eberle

ja
Amadeus Sutterlüty

ja
Gerhard Steurer

ja


Schriftführer: Lorenz Moosbrugger;

Tagesordnung:

1. Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
2. Dorfplatzgestaltung – Vergaben
3. Hochwassersicherer Ausbau Grebenbach – Vergabe BA 01
4. Ausschreibung eines neuen Tanklöschfahrzeuges für die Ortsfeuerwehr Bezau
5. Sanierung Totenkapelle
6. Bericht zum Hochwasser am 17.09.2006
7. Berichte
8. Genehmigung der Niederschrift der 13. Sitzung der Gemeindevertretung
9. Allfälliges

Beschlussfassungen:

1. Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

Der Bürgermeister begrüßt die anwesenden Gemeindevertreter sowie die erschienenen Zuhörer, stellt die ordnungsgemäße Einberufung und die Beschlussfähigkeit fest und eröffnet die 14. Sitzung der Gemeindevertretung.
Sein besonderer Gruß gilt Frau Univ.Prof. DI Lilli Licka, welche unter TOP 2. einen Vorschlag der Fa. KoseLicka OEG zur Gestaltung des Dorfplatzes in Bezau präsentieren wird.

2. Dorfplatzgestaltung - Vergaben

Die Dorfplatzgestaltung wurde bereits auf mehreren Sitzungen der Gemeindevertretung diskutiert. Herbert Meusburger hat einen Vorschlag für einen neuen Brunnen ausgearbeitet, welchen DI Ralph Broger in seinen Entwurf für die Dorfplatzgestaltung eingebunden hat. Dieser wurde der Gemeindevertretung bereits auf der letzten bzw. vorletzten Sitzung präsentiert. Es wurde dann vorgeschlagen, eine 2. Variante ausarbeiten zu lassen.

Auf der letzten Sitzung der Gemeindevertretung wurde beschlossen, vom Büro KoseLicka einen Kostenvoranschlag für die Planung einer Gesamtgestaltung (Fahrbahnfarbe, Steine, Positionierung Brunnen, Gestaltung Brunnen und Parkplätze, Standort Beschilderung, Verkehrsregelung, Beleuchtung, …) einzuholen.

Bgm. Georg Fröwis hat zwischenzeitlich Kontakt mit Frau Univ.Prof. DI Lilli Licka aufgenommen, welche nun ihre Ideen zur Gestaltung des Dorfplatzes erläutert:

  • Platz auf 3 Seiten begrenzt durch Fassaden;
  • Brunnen Richtung Westen abrücken – Abgrenzung zur Straße;
  • Brunnen – keine wuchtige Skulptur;
  • Geschnittene Pflastersteine, mind. Breite 30 cm – solid, einfach;
    •

    In der anschließenden Diskussion melden sich folgende Gemeindevertreter zu Wort:
    Gerhard Steurer, Gottfried Winkel, Christian Meusburger, Anna Franz, Roman Moosbrugger, Hubert Kaufmann, Jakob Rüscher, Georg Manser, Albert Kaufmann, Hubert Natter, Peter Greber, Josef Manser, Alwin Denz;

    Folgende Punkte werden angesprochen, die noch zu klären bzw. im Gesamtkonzept zu berücksichtigen sind:

  • Parkplätze für Anrainer;
  • Im Zusammenhang mit der Parkplatzgestaltung erläutert Bgm. Georg Fröwis die Situation bezüglich Flächentausch mit der Diözese im Bereich Pfarrhof. Nach Fertigstellung der Straßenverlegung und erfolgter Vermessung hat sich herausgestellt, dass eine Restfläche von 18 m² für die Diözese übrig bleibt, welche sich derzeit östlich des Pfarrgartens befindet und vom Hotel Gams für die Anlieferung befahren wird. Bisher konnte keine Einigung über einen Flächentausch erzielt werden.
  • Es wird vorgeschlagen, dass das Hotel Gams mit der Diözese einen Pachtvertrag für die Restfläche östlich des Pfarrgartens abschließen soll.
  • Absperrmöglichkeit, damit keine Parkfläche entsteht;
  • Zufahrtsmöglichkeit für Anrainer;
  • Brunnen:
  • Die Gemeindevertreter sprechen sich für einen neuen, schlichten Brunnen aus, welcher vom derzeitigen Standort Richtung Westen abgerückt werden soll.
  • Oberfläche:
  • Geschnittene Pflastersteine, mind. 30 cm Breite, mit ruhiger Oberfläche;
  • Beleuchtung, Beschilderung, Bepflanzung
    •

    Anschließend wird die weitere Vorgangsweise besprochen. Nachdem nun 2 Grobvarianten präsentiert wurden (Variante DI Ralph Broger und Variante Büro KoseLicka) sollte sich die Gemeindevertretung für eine der beiden Varianten entscheiden, damit eine Detailplanung vergeben werden kann.
    In verschiedenen Wortmeldungen sprechen sich die Gemeindevertreter für die Variante vom Büro KoseLicka aus. Frau DI Lilli Licka weist darauf hin, dass die örtliche Bauleitung von einer Person vor Ort übernommen werden könnte, um Kosten einzusparen.

    Bgm. Georg Fröwis stellt den Antrag, die Dorfplatzgestaltung entsprechend der Variante vom Büro KoseLicka weiterzuverfolgen. Frau DI Lilli Licka soll ein Angebot für die Detailplanung unter Berücksichtigung der besprochenen Punkte erstellen. Die anschließende Vergabe der Gesamtplanung soll an den Gemeindevorstand delegiert werden.
    Dieser Antrag wird mit 17 : 0 Stimmen angenommen.
    Abschließend bedankt sich Bgm. Georg Fröwis bei Frau DI Lilli Licka für die Vorbereitung und die Präsentation ihrer Ideen.

    3. Hochwassersicherer Ausbau Grebenbach – Vergabe BA 01

    Die ausgeschriebenen Arbeiten umfassen den Ausbau des Grebenbachs auf die Abflussmenge von 25 m³/s von der Lebenshilfe bis zur Hauptschule.
    Weiters ist die Sofortmaßnahme beim Areal Fahrzeugbau Meusburger enthalten, sowie die Stützmauer bei der Hauptschule mit der Oberflächenwasserableitung in einem Rohr DN 600 bis zur Einmündung in den Grebenbach im Bereich BIPA.
    Nicht enthalten sind die Beweissicherung, die Schlosserarbeiten für Geländer an Brücken und auskragenden Teilen. Separat ausgeschrieben wird ebenso die Instandsetzung des Natursteinpflasters bei Meusburger Wolfgang und bei Ratz Germana.
    Die Baumeisterleistungen zu oben genannten Bauvorhaben wurden öffentlich ausgeschrieben. Die Unterlagen wurden von 13 Firmen angefordert. Sechs Angebote sind eingelangt. Die Öffnung der Angebote fand am 3. Oktober 2006 im Gemeindeamt Bezau statt.

    Das Ergebnis der Angebotseröffnung wird den Gemeindevertretern zur Kenntnis gebracht.
    Nach rechnerischer, formaler und technischer Prüfung schlägt das Büro Rudhardt + Gasser die Vergabe an den Billigstbieter, die Firma Erich Moosbrugger Bau, Andelsbuch, zum Angebotspreis von netto EUR 877.390,07 vor.
    In der anschließenden Diskussion melden sich folgende Gemeindevertreter zu Wort:
    Anna Franz, Peter Greber, Gottfried Winkel, Hubert Natter, Albert Kaufmann, Jakob Rüscher (ist erfreut, dass Fa. Moosbrugger Bestbieter ist, da diese bisher schon sehr gute Arbeit geleistet hat; die Sofortmaßnahmen beim Dorfbach dürfen jedoch nicht aufgrund des neuen Auftrages vernachlässigt bzw. zurückgestellt werden);

    Bgm. Georg Fröwis stellt den Antrag, die ausgeschriebenen Leistungen lt. Vergabevorschlag an den Billigstbieter, die Firma Erich Moosbrugger Bau, Andelsbuch, zum Angebotspreis von netto EUR 877.390,07 zu vergeben.
    Dieser Antrag wird mit 16 : 0 Stimmen angenommen (Hubert Kaufmann war bei der Abstimmung aufgrund der Befangenheit nicht anwesend).

    4. Ausschreibung eines neuen Tanklöschfahrzeuges für die Ortsfeuerwehr Bezau

    Auf der letzten Sitzung der Gemeindevertretung wurde bereits über die Anschaffung eines neuen Tanklöschfahrzeuges beraten. Es wurde beschlossen, dass die Ortsfeuerwehr Bezau ein Angebot für ein neues Tanklöschfahrzeug einholen soll. Gleichzeitig soll überlegt werden, wo das Fahrzeug untergestellt werden kann.
    Zwischenzeitlich wurden die Möglichkeiten geprüft. Die Unterbringung in der bestehenden Garage ist möglich, allerdings müssen die Türen vergrößert werden, was bautechnisch auch möglich ist.
    Die Einholung eines Angebotes ist nur aufgrund einer Ausschreibung möglich, welche vorher von der Gemeindevertretung beschlossen werden muss. Wenn die Anschaffung eines Fahrzeuges ausgeschrieben wird, so ist dieses dann auch zwingend anzuschaffen. Daher ist eine Beschlussfassung im Vorfeld notwendig.
    Die Ortsfeuerwehr Bezau hat in Zusammenarbeit mit dem Landesfeuerwehrverband eine Ausschreibung vorbereitet.
    Die geschätzten Kosten betragen brutto ca. EUR 360.000,00.
    Eine Förderung in Höhe von derzeit 30 % wird in Aussicht gestellt.
    Somit verbleibt für die Marktgemeinde Bezau eine Restfinanzierung in Höhe von ca. EUR 250.000,00.
    Die Lieferzeit beträgt ca. 15 Monate, die Anschaffung müsste daher im Budget für das Jahr 2008 berücksichtigt werden.
    In der anschließenden Diskussion melden sich folgende Gemeindevertreter zu Wort:
    Peter Greber, Gerhard Steurer;

    Bgm. Georg Fröwis stellt den Antrag, die Ausschreibung für das neue Tanklöschfahrzeug in der vorliegenden Form zu beschließen und die Finanzierung im Budget für das Jahr 2008 zu berücksichtigen.
    Dieser Antrag wird mit 17 : 0 Stimmen angenommen.

    5. Sanierung Totenkapelle

    Auf der Sitzung der Gemeindevertretung am 23.05.2005 wurde bereits über die Notwendigkeit der Sanierung der Totenkapelle diskutiert.
    Es wurde damals vorgeschlagen, Herrn DI Leopold Kaufmann in die Beratung einzubinden und die Kosten für die Sanierung zu ermitteln. Weiters soll der Gemeindevertretung ein konkreter Vorschlag zur Beschlussfassung vorgelegt werden.
    DI Helmut Batlogg hat nun nach Rücksprache mit DI Leopold Kaufmann einen Vorschlag ausgearbeitet, welcher der Gemeindevertretung zur Kenntnis gebracht wird. Die geschätzten Kosten der angeführten Maßnahmen betragen brutto ca. EUR  48.000,00. Die Pfarre beteiligt sich eventuell an der Finanzierung durch die Übernahme der Kosten für die Einrichtungsgegenstände.
    In der anschließenden Diskussion melden sich folgende Gemeindevertreter zu Wort:
    Gerhard Steurer, Anna Franz, Georg Manser, Jakob Rüscher, Albert Kaufmann, Gottfried Winkel;
    Bgm. Georg Fröwis stellt den Antrag, einen Grundsatzbeschluss über die Sanierung der Totenkapelle zu fassen und die vorgeschlagenen Maßnahmen, mit Ausnahme der angeführten Fußbodenheizung, durchzuführen.
    Die Vergabe der einzelnen Aufträge soll an den Gemeindevorstand delegiert werden.
    Dieser Antrag wird mit 17 : 0 Stimmen angenommen.

    6. Bericht zum Hochwasser am 17.09.2006

  • Am 17.09.2006 kam es aufgrund der starken Niederschläge erneut zu Überschwemmungen durch den Grebenbach.
  • Durch Verklausungen im Bereich Übere kam es zu Überflutungen in der Parzelle Greben.
  • 16 Objekte im Bereich Greben und Bahnhof waren bedingt durch andere Ursachen (Überdruck im Schmutzwasserkanal, Rückstau des Tagwasserkanals) betroffen.
  • Am 18.09.2006 hat eine Besprechung und Begehung mit Vertretern der Landesregierung, Wildbach- und Lawinenverbauung, Agrarbezirksbehörde, Landewasserbauamt, Büro Rudhardt + Gasser und der Gemeinde stattgefunden.
  • Es wurde eine Expertengruppe gebildet, welche die Schäden aufgenommen, die Ursachen festgestellt, und für jedes Objekt Maßnahmen als Eigenschutz vorgeschlagen hat. Jedem Hauseigentümer wurde der Bericht über sein Objekt zugeschickt.
  • Der Tagwasserkanal ist in solchen Situationen überfordert, Fremdwassereintritte müssen geprüft werden; zudem werden oft Kanaldeckel angehoben, was dann zu dem Überdruck im Kanalsystem führt;
  • Schmutzwasserkanal: Anschlüsse wurden zum Teil nicht vorschriftsmäßig erstellt und führen immer wieder zu Problemen;
  • Verschiedene Schäden am Dorfbach, z.T. wurde wieder viel Geschiebe abgelagert;
  • Bitte an Fa. Moosbrugger, die Sofortmaßnahmen beim Dorfbach noch im Oktober durchzuführen;
  • Wasseraustritt im Bereich Ach bei Hansjakob Fröwis – Besichtigung durch Landeswasserbauamt ist erfolgt;
  • Vorbesprechung bezüglich Retentionsbecken;
  • Material aus Geschiebesperre Grebenbach wird entnommen und sollte zwischengelagert werden – Möglichkeiten werden geprüft;
  • Mobiler Hochwasserschutz – verschiedene Möglichkeiten werden geprüft;
    •

    Anschließend melden sich folgende Gemeindevertreter zu Wort:
    Gottfried Winkel, Hubert Kaufmann, Peter Greber, Anna Franz (Alarmierung durch Sirene erwünscht);

    7. Berichte

    Aktuelles / Allgemeines:

  • Gemeindevorstandssitzung vom 18.09.2006;
  • Vorstellung Flutmulde durch LR Egger;
  • Behördliche Vorbesprechung Sanierung Hauptschule;
  • Besprechung Illuminierung Weihnachtsbaum in Wien;
  • Teilnahme am Österreichischen Gemeindetag in Wien;
  • Gerichtliche Vorladung – Rechtsangelegenheit Demirci;
  • Bauverhandlung Erweiterung und Sanierung Hauptschule;
  • Schlussüberprüfung Ausbau Bezauerbach BA 01
    •

    Versammlungen:

  • Sitzung „Mattenschanze";
  • JHV Bürgermusik Bezau (Bericht von Jakob Rüscher);
    •

    Veranstaltungen:

  • Autofreier Tag – Startveranstaltung Radpoint der Kaufmannschaft;
  • Präsidialsitzung des ÖBFV im Hotel Post;
  • Besuch der Gemeinderäte von Eschen (FL);
  • Besuch der Viehschau in Heiden;
  • Eröffnung L 200 – Teilabschnitt Bersbuch;
  • Ausstellungseröffnung handwerk + form;
  • Eröffnungsmatch auf dem neuen Kunstrasenplatz;
  • Beteiligung der Gemeinde Bizau beim Kunstrasenplatz;
    •

    Mitteilungen der BH:

  • Gewerbeanmeldungen;
  • Standortverlegung;
  • Gewerbelöschung;
  • Neue Dienstposten der HS, PTS;
    •

    Sonstige Berichte:

  • Errichtung Radwegbrücke Wilbinger;
  • Handwerkerverein finanziert Tauchpumpe der OF Bezau;
  • Betriebsausflug der Gemeindebediensteten;
    •

    Berichte Unterausschüsse:

  • Bauausschuss (Bericht von Jakob Rüscher);
  • JHV Biomasseheizwerk Bezau (Bericht von Jakob Rüscher);
  • Umweltausschuss (Bericht von Albert Kaufmann);
  • Sitzung Sozialausschuss (Bericht von Anna Franz);
    •

    8. Genehmigung der Niederschrift der 13. Sitzung der Gemeindevertretung

    Nachdem keine Einwendungen erhoben werden, gilt die Niederschrift der 13. Sitzung der Gemeindevertretung als genehmigt.

    9. Allfälliges

    9.1.
    Jakob Rüscher kritisiert die neuen Öffnungszeiten von Sutterlüty am Sonntag. Bei den ursprünglichen Gesprächen mit den Anrainern und der Gemeinde waren keine Sonntagsöffnungszeiten vorgesehen. Die rechtlichen Möglichkeiten sollen geprüft werden.

    9.2.
    Alwin Denz bedankt sich bei Bgm. Georg Fröwis für die freundliche Begrüßung der Mitarbeiter der Abteilungen  Land- und Forstwirtschaft im Amt der Vorarlberger Landesregierung anlässlich ihres Betriebsausfluges, welcher  auf den Spuren der KäseStrasse Bregenzerwald von Bezau über Sonderdach-Baumgarten-Niedere nach Andelsbuch  führte.

    9.3.
    Roman Moosbrugger weist darauf hin, dass ein Teil der Viehgasse in den Dorfbach abgerutscht ist und die Sofortmaßnahmen dringend durchgeführt werden sollten.

    9.4.
    a) Gerhard Steurer erkundigt sich, was den Umschwung bewirkt hat, den Hartplatz neben dem neuen Kunstrasenplatz zu asphaltieren, obwohl die Gemeindevertretung auf der letzten Sitzung eine andere Meinung hatte.
    Bgm. Georg Fröwis berichtet, dass eine Besprechung mit dem Sportausschuss stattgefunden hat. Es wurden die Vor- und Nachteile abgewägt. Auch die Möglichkeiten für die Nutzung sprechen für eine Asphaltierung. Weiters ist es leichter, den Kunstrasenplatz sauber zu halten.

    b) Gerhard Steurer ist der Meinung, dass die Markierung des Fußgängerüberganges (Zebrastreifen) oberhalb vom Hotel Gams etwas zu weit oben erstellt wurde. Bei der nächsten Sanierung soll dieser ca. 1 m weiter nach unten abgerückt werden, damit die Sicht verbessert wird.

    c) Gerhard Steurer schlägt vor, vor der nächsten Sitzung bzw. vor einer Entscheidung über die Dorfplatzgestaltung mit den Anrainern ein Gespräch über die Parkplatzsituation zu führen.

    9.5.
    Bgm. Georg Fröwis gratuliert NR Anna Franz zum heutigen Geburtstag sowie zum hervorragenden Wahlergebnis, welches durch sehr viele Vorzugsstimmen zum Ausdruck gebracht wurde. Er überreicht ihr einen Blumenstrauß und wünscht weiterhin viel Erfolg und alles Gute.

    Nachdem keine Wortmeldungen mehr eintreffen, bedankt sich Bgm. Georg Fröwis für die gute Mitarbeit und schließt die Sitzung.
    Der Schriftführer: Lorenz Moosbrugger                        Der Bürgermeister : Georg Fröwis

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