der 27. öffentlichen Sitzung der Gemeindevertretung am Freitag, den 22. August 2003 in der Aula der Bezauer Wirtschaftsschulen.

Beginn: 20.30 Uhr

Ende: 21.50 Uhr

Anwesende: Vbgm. Georg Fröwis, die Gemeinderäte NR Anna Franz, Hansjakob Fröwis und Jakob Rüscher, sowie die Gemeindevertreter Mag. Andreas Kappaurer, Günter Feldkircher, Gottfried Winkel, Peter Greber, Gerhard Hager, Ing. Albert Kaufmann, Dr. Gebhard Hubalek, Christoph Moosbrugger, Ing. Georg Manser, Konrad Eberle und Franz Josef Natter, sowie die Ersatzmitglieder Rudolf Meusburger, Hubert Natter und Hubert Kaufmann;

Entschuldigt: Christian Meusburger, Alwin Denz und Roman Moosbrugger;

Schriftführer: Lorenz Moosbrugger;

1. Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

2. Neuwahl des Bürgermeisters

3. Neuwahl Vizebürgermeister/in

4. Monatsbezug des Bürgermeisters

5. Berichte

6. Genehmigung der Niederschrift der 26. Sitzung der Gemeindevertretung

7. Allfälliges

Vizebürgermeister Georg Fröwis begrüßt die Gemeindevertreter und die anwesenden ZuhörerInnen. Ein besonderer Gruß gilt Herrn Pfarrer Armin Fleisch, Altbgm. DI Helmut Batlogg und Altbgm. Walter Schwärzler.
LAbg. und Regio-Obmann Josef Moosbrugger hat sich für die heutige Sitzung entschuldigt. Er stellt die ordnungsgemäße Einberufung und die Beschlussfähigkeit fest, gibt die Entschuldigungen der Gemeindevertreter bekannt und eröffnet die 27. Sitzung der Gemeindevertretung.

2. Neuwahl des Bürgermeisters

Nach dem Rücktritt von Anna Franz als Bürgermeisterin am 31. Juli 2003 soll nun in der heutigen Sitzung ihr Nachfolger gewählt werden. Das Schreiben vom 22. Juli 2003 bezüglich des Amtsverzichtes wird von Vbgm. Georg Fröwis verlesen.

Anschließend bedankt sich Georg Fröwis bei Anna Franz für die hervorragende Arbeit, die sie in den letzten 5 ½ Jahren zum Wohle der Gemeinde geleistet hat. Ihre Entscheidung, in den Nationalrat einzuziehen, sehe er mit einem lachenden und einem weinenden Auge. Zum einen sind wir stolz, eine Nationalrätin in der Gemeinde zu haben, andererseits verliert Bezau eine engagierte Bürgermeisterin, die mit viel Geschick, Einsatz und Erfahrung die Gemeinde geleitet und begleitet hat.

Für die anschließende Wahl werden Peter Greber und Rudolf Meusburger als Stimmenzähler bestellt.

Vbgm. Georg Fröwis bittet um Wahlvorschläge für die Wahl des Bürgermeisters.

NR Anna Franz meldet sich zu Wort. Sie hat sich schon bei der Kandidatur als Abgeordnete zum Nationalrat entschieden, dass sie auf Dauer nicht beide Funktionen gleichzeitig ausüben werde. Sie habe sich daher in den letzten Monaten in verschiedenen Gesprächen um eine Nachfolge bemüht. Sie habe sich zuerst an den Vbgm. Georg Fröwis gewandt, weil er einerseits aufgrund des Wählerwillens bei der letzten Wahl an 2. Stelle gereiht war und andererseits für sie auch der beste Nachfolgekandidat ist. Nach längerer Zeit und mehreren Verhandlungen, sowie Beratungen innerhalb der Fraktion hat sich Georg Fröwis dann bereit erklärt, für dieses Amt zu kandidieren. Anna Franz ist der Meinung, dass Georg gut eingearbeitet ist, er war bisher schon in verschiedene Entscheidungen eingebunden und er ist ein äußerst geschickter Verhandler. Als Person hat sie Georg mit folgenden Eigenschaften schätzen gelernt: engagiert in vielen Vereinen, bürgernah, sehr beliebt, kompetent, guter und tüchtiger Geschäftsmann, konsequent im Durchsetzen von Zielen, ein Mann der Taten nicht nur der Worte, ein ausgleichender Mensch.

Anna Franz schlägt daher für das Amt des Bürgermeisters Vbgm. Georg Fröwis vor und bittet, dass alle Gemeindevertreter diesem Vorschlag folgen können und ihm das Vertrauen schenken.

Anschließend meldet sich Gerhard Hager zu Wort. Er hatte bisher den Eindruck, dass mit seiner Fraktion gut zusammengearbeitet wurde, aber er ist heute enttäuscht, dass seitens der Bezauer Bürgerliste mit 7 Mandataren kein Kontakt gesucht wurde für das Vorgehen, für das Auswählen eines Bürgermeisters. Er hofft, dass es Georg Fröwis im Laufe der nächsten Wochen und Monate gelingen wird, das Misstrauen, das inzwischen entstanden ist, wieder zu glätten.

Georg Fröwis nimmt dazu Stellung und sagt, dass er zuerst für sich die Entscheidung für eine Kandidatur treffen musste. Die Entscheidung innerhalb der eigenen Fraktion wurde dann vor 10 Tagen getroffen. Mittlerweile habe er auch Gespräche mit Gemeindevertretern der Fraktion Bezau 2000 geführt, aber anscheinend habe er es zu spät gemacht. Weiters habe er auch angeboten, zu einer eventuellen Fraktionssitzung der Liste Bezau 2000 zu kommen. Er wurde jedoch diesbezüglich nicht eingeladen.

Für Anna Franz ist die Enttäuschung von Gerhard Hager total unbegründet. Georg hat bisher gute Arbeit geleistet und ist ein guter Kandidat. Sie versteht es nicht, warum ihm gegenüber ein Misstrauen entstanden ist, nur weil nicht schon längst vorher mit den anderen Fraktionen Gespräche geführt wurden. Zudem steht das Vorschlagsrecht der Bezauer Bürgerliste zu, da sie aufgrund des Wahlergebnisses die stärkste Fraktion ist.

Hansjakob Fröwis würde es interessieren, mit wem Georg Fröwis Kontakt gesucht hat und wann. Georg Fröwis habe ihn vorgestern wegen einer anderen Sache besucht. Laut Hansjakob kam das Gespräch betreffend Bürgermeisterwahl erst zustande, nachdem er selber dieses Thema angesprochen habe. Es stimme daher nicht, was Georg gesagt habe und somit werde das Misstrauen immer größer.

Georg Fröwis antwortet, dass er gesagt habe, mit mehreren Gemeindevertretern der Fraktion Bezau 2000 Gespräche geführt zu haben, nicht mit allen. Wenn jener Gemeindevertreter, mit dem er schon vor längerer Zeit ein Gespräch geführt habe, heute jedoch nicht auf der Sitzung sei, dann werde dieser es hier auch nicht bestätigen können.

Andreas Kappaurer versteht das Misstrauen auch nicht und bestätigt, dass die Entscheidung innerhalb der eigenen Fraktion erst vor 10 Tagen gefallen ist und deshalb mit den anderen Fraktionen vorher keine Gespräche geführt wurden. Er ist ebenfalls der Meinung, dass bisher gut zusammengearbeitet wurde und dass ungeklärte Angelegenheiten ausgesprochen werden müssen. Diese sollten jedoch nicht in dieses Votum einbezogen werden.

Für Gerhard Hager ist seine Frage noch nicht zufrieden stellend beantwortet. Er möchte wissen, wieso mit 7 Mandataren nicht geredet wurde. Er habe sich am Mittwochabend sehr gefreut, als Georg Fröwis auf ihn zugekommen sei. Seit November war bekannt, dass Anna Franz zurücktreten möchte. Es wäre in vielen Vorstandssitzungen und Gemeindevertretungssitzungen Zeit gewesen um eine gemeinsame, von ihm sehr gewünschte Vorgangsweise zu besprechen.

Anna Franz erklärt, dass aufgrund des Wahlergebnisses bei der letzten Gemeindevertretungswahl die Bezauer Bürgerliste den Anspruch auf den Bürgermeister hat. Somit hat sie auch das Vorschlagsrecht bei einer Nachbesetzung und davon wurde Gebrauch gemacht, dabei hat niemand etwas Böses gemeint.

Für Georg Fröwis stellt sich die Frage, ob diese anscheinend nicht geführten Gespräche unbedingt eine Bringschuld, oder nicht auch eine Holschuld sind. Er hat jedenfalls nie ein Gespräch ausgeschlagen.

Gebhard Hubalek findet es schade, dass ein Misstrauen entstanden ist. Alle wissen, wie mühsam es war, einen Kandidaten zu finden. In den Medien wurden ja bereits verschiedene Namen kolportiert. Georg Fröwis war ja schon seit längerer Zeit im Gespräch, aber er konnte sich aus privaten und geschäftlichen Gründen nicht so schnell entscheiden. Er bittet die Gemeindevertreter im Sinne einer gedeihlichen Zusammenarbeit in Zukunft, dass sie Georg Fröwis unterstützen.

Gottfried Winkel sagt, dass die Entscheidung seitens der Bezauer Bürgerliste für Georg Fröwis nicht erst vor einer Woche gefallen ist, sondern spätestens am 23. Juni 2003, als Anna Franz bekannt gab, dass voraussichtlich Georg Fröwis Bürgermeister werde.

Gerhard Hager haben weiters die sehr gehäuften Medienaussendungen massiv gestört, obwohl nach der Wahl im Frühjahr 2000 vereinbart wurde, Politik am Tisch zu machen und nicht über die Medien. Ganz stark war für ihn der Artikel vom Montag, dass die heutige Sitzung nur eine Formsache sei.

Georg Fröwis macht darauf aufmerksam, dass der erste Bericht in der NEUEN erschienen ist. Nach Rückfrage bei der NEUEN wurde mitgeteilt, dass die Informationen aus einer privaten Homepage stammen. Auch Anna Franz weist darauf hin, dass die Medien oft Berichte verfassen, ohne zu recherchieren. Auch mit Zitaten, welche nicht gemacht wurden, habe man zu leben, so sagen die Medien. Sie weist es daher zurück, ihrer Fraktion Medienpolitik zu unterstellen. Auch sie weiß von einem Zeitungsbericht, bei welchem die Informationen aus der Homepage des Gottfried Winkel entnommen wurden. Dies wurde ihr vom Journalisten mitgeteilt.

Hansjakob Fröwis möchte wissen, ob die Formulierung „nur eine Formsache" an die Medien weitergegeben wurde oder die Medien das aus der Luft gegriffen haben. Georg Fröwis und Anna Franz erklären, dass sie keine derartige Aussage getroffen haben.

Nach eingehender Diskussion erfolgt die schriftliche Wahl des Bürgermeisters.

Stimmenzähler Peter Greber gibt das Wahlergebnis wie folgt bekannt:

abgegebene Stimmen: 18

ungültige Stimmen: 2

gültige Stimmen für Georg Fröwis: 12

gültige Stimmen für Hansjakob Fröwis: 2

gültige Stimmen für Albert Kaufmann: 1

gültige Stimmen für Gottfried Winkel: 1

Georg Fröwis erklärt, dass er sich der Wahl gestellt hat und diese annimmt. Er hätte sich mehr Zustimmung erwartet und ist über das Wahlergebnis etwas enttäuscht. Er bedankt sich jedoch trotzdem für das entgegengebrachte Vertrauen und wird auch das Gespräch und den Konsens mit jedem Gemeindevertreter suchen, der ihm heute seine Stimme nicht geben konnte.

Als Bürgermeister will Georg Fröwis für alle Bürgerinnen und Bürger da sein und sich für eine weitere positive Entwicklung der Gemeinde einsetzen. In den letzten Jahren wurde sehr viel erreicht, Projekte geplant und auch umgesetzt. Mit Hilfe aller Gemeindevertreter wird er bestrebt sein, diesen erfolgreichen Kurs weiterzuführen.

Es ist ihm ein großes Anliegen, den Kanal-, Wasser- und Straßenbau rasch weiterzuführen. Im nächsten Frühjahr soll auch im Bereich Unterdorf der Kanal saniert werden und in diesem Zug sollte auch eine neue Straßengestaltung mit einem Gehweg möglich sein. Ein großes Anliegen ist ihm auch die Festigung des Wirtschaftsstandortes Bezau mit einer funktionierenden Nahversorgung. Mit dem Bau eines so genannten Frequenzbringers am Bahnhof wurde zwar eine wichtige Voraussetzung geschaffen, man muss jedoch weiterhin um einen guten Branchenmix bemüht sein und für Betriebe und Geschäfte einen interessanten Standort bieten.

Nachdem der bisherige Vizebürgermeister zum Bürgermeister gewählt wurde, ist die Wahl eines neuen Vizebürgermeisters notwendig.

Der Vorsitzende bittet um Wahlvorschläge.

Jakob Rüscher meldet sich zu Wort. Er erwähnt, dass Anna Franz große Vorhaben eingefädelt hat und ein sehr großes Wissen besitzt. Sie hat sich auch bereit erklärt, für das Amt als Vizebürgermeisterin zur Verfügung zu stehen. Er schlägt daher Anna Franz für dieses Amt vor und hofft auf die Unterstützung aller Gemeindevertreter.

Bgm. Georg Fröwis zeigt sich erfreut über diesen Vorschlag. Anna Franz wäre für ihn eine wichtige Stütze bei der Erledigung der anstehenden Aufgaben.

Nach schriftlicher Abstimmung gibt Stimmenzähler Rudolf Meusburger das Wahlergebnis wie folgt bekannt:

abgegebene Stimmen: 18

ungültige Stimmen: 4

gültige Stimmen für Anna Franz: 11

gültige Stimmen für Hansjakob Fröwis: 1

gültige Stimmen für Jakob Rüscher: 2

Anna Franz nimmt die Wahl an und dankt für das Vertrauen. Sie hat Georg Fröwis zugesagt, ihn zu unterstützen und übt diese Funktion gerne aus.

Bgm. Georg Fröwis gratuliert Anna Franz und bedankt sich für die Bereitschaft, diese Funktion zu übernehmen.

In der Gemeindevertretungssitzung am 23. Juni 2003 wurde der Monatsbezug der Bürgermeisterin und die Entschädigung für den Vizebürgermeister neu geregelt, da dieser durch die Abwesenheit der Bürgermeisterin vermehrt beansprucht wurde.

Durch die nun erfolgte Neuwahl des Bürgermeisters hat sich diese Situation wieder geändert. Der Monatsbezug des Bürgermeisters soll gleich sein wie derjenige seiner Vorgängerin Anna Franz vor der angeführten Aufteilung, das sind 35 % des Monatsbezuges gemäß § 1 Abs. 1 lit. g des Bezügegesetzes 1998. Für die Vizebürgermeisterin ist keine Entschädigung mehr vorgesehen.

Anschließend übergibt der Bürgermeister den Vorsitz an die Vizebürgermeisterin Anna Franz und verlässt aufgrund der Befangenheit den Raum.

Sie möchte wissen, ob ein Gemeindevertreter die Verlesung der Verordnung verlangt. Der Inhalt ist ja bereits allen bekannt.

Gottfried Winkel möchte wissen, wie hoch das Bruttogehalt des Bürgermeisters ist. Dieses ist den Anwesenden nicht genau bekannt, der Lohnzettel der Bürgermeisterin wurde jedoch auf der letzten Sitzung der Gemeindevertretung in Umlauf gegeben und jeder konnte ihn anschauen.

Für Anna Franz ist es beschämend, dass immer wieder öffentlich über den Bezug des Bürgermeisters diskutiert wird. Es gibt viele Gemeinden, in denen dieser in nichtöffentlicher Sitzung behandelt wird. Keiner der Gemeindevertreter hätte eine Freude, wenn sein Gehalt auf öffentlicher Sitzung behandelt würde. Zudem wird das Höchstausmaß des Bürgermeisterbezuges laut Bezügegesetz in Bezau nicht ausgeschöpft.

Dieser Tagesordnungspunkt wird auf die nächste Gemeindevertretungssitzung vertagt.

Gerhard Hager möchte die Sitzung nicht in die Länge ziehen. Er ist nicht einverstanden mit dem Protokoll, er ist einfach dagegen.

Das Protokoll wird in der vorliegenden Form mit 17 : 1 Stimmen (Gerhard Hager) genehmigt.

7.1.

Aufgrund der Vorgangsweisen in der letzten Zeit, der Berichterstattung, der Information über die Medien, und so weiter, ist für Hansjakob Fröwis eine Zusammenarbeit nicht mehr möglich. Diese Vorgangsweise wird von ihm nicht akzeptiert und er teilt mit, dass er daher mit sofortiger Wirkung aus dem Gemeindevorstand zurücktritt.

Georg Fröwis nimmt diese Entscheidung zur Kenntnis und bedankt sich bei Hansjakob Fröwis für seine Arbeit im Gemeindevorstand. Er ist nicht der Meinung, dass nicht gut zusammengearbeitet wurde.

Anna Franz ist sehr überrascht über den Verlauf der Sitzung und den Rücktritt von Hansjakob Fröwis aus dem Gemeindevorstand, weil sie der Meinung ist, dass gute Arbeit geleistet wurde.

Sie bedankt sich trotzdem bei allen, die sie unterstützt haben: bei der Gemeindevertretung, dem Gemeindevorstand, bei der gesamten Bevölkerung und bei den Mitarbeitern. Die letzten 5 ½ Jahre waren für sie eine arbeitsintensive Zeit, sehr lehrreich, abwechslungsreich, sie hat viele Freunde gefunden, viele Erfahrungen sammeln können und festgestellt, dass nur in einem gemeinsamen Team gute Arbeit und Erfolg möglich ist. Sie dankt daher allen nochmals für die gute Zusammenarbeit, im speziellen ihrer Familie, die das Engagement mitgetragen und sie entsprechend unterstützt hat.

Jakob Rüscher ist sehr enttäuscht von Hansjakob Fröwis. Er ist der Meinung, dass es bisher eine gute Zusammenarbeit gab und versteht diese Reaktion nicht.

Er dankt Anna Franz für die gute Arbeit und hofft weiterhin auf eine gute Zusammenarbeit mit Georg Fröwis als neuen Bürgermeister.

Albert Kaufmann hat das Gefühl, dass in der heutigen Sitzung stark überreagiert wurde. Er schlägt vor, in einer der nächsten Sitzungen die Probleme aufzuarbeiten. Anschließend sollte wieder konstruktiv weitergearbeitet werden.

Nachdem keine weiteren Wortmeldungen mehr eintreffen, bedankt sich Bgm. Georg Fröwis bei den Gemeindevertretern für die Mitarbeit und bei den ZuhörerInnen für ihr Kommen und ihr Interesse.

Ein besonderer Dank gilt dem Hausherr der heutigen Sitzung, Herrn Dir. Gebhard Hubalek für die Benützung der Aula sowie allen, die bei der Vorbereitung des heutigen Abends mitgeholfen haben.

Die Sitzung wird vom Bürgermeister um 21.50 Uhr geschlossen.

Der Schriftführer: Lorenz Moosbrugger Der Bürgermeister : Georg Fröwis

Im Anschluss folgt eine Powerpoint-Präsentation – 5 ½ Jahre Anna Franz als Bürgermeisterin in Bezau, die 1. Bürgermeisterin des Landes Vorarlberg. Für die Zusammenstellung bedankt sich Bgm. Georg Fröwis herzlich bei Andreas Kappaurer, Albert Kaufmann und Werner Troy.

Anschließend sind alle eingeladen, mit dem neuen Bgm. auf eine gemeinsame Zukunft anzustoßen. Katharina Kappaurer und einige SchülerInnen haben entsprechende Vorbereitungen getroffen. Auch ihnen wird für die Mühen und die Arbeit in der Ferienzeit herzlichst gedankt.

Die Bürgermusik hat sich bereit erklärt, den neuen Bürgermeister dann nach Hause zu begleiten. Auch dazu sind alle Gemeindevertreter, aber auch die ZuhörerInnen herzlich eingeladen.

Ein besonderer Dank gilt auch den Taucherfreunden und dem Team vom Christahof - sie sorgen bei Georg zu Hause für das leibliche Wohl.