Niederschriften Gemeindevertretungs-Sitzungen Bezau
Alle Gemeindevertretungs-Niederschriften                             Home - Startseite

Niederschrift

der 30. öffentlichen Sitzung der Gemeindevertretung am Montag, den 15. Dezember 2003 im Sitzungszimmer des Gemeindeamtes Bezau.

Beginn: 20.00 Uhr

Ende: 22.45 Uhr

Anwesende: Bgm. Georg Fröwis, Vbgm. NR Anna Franz, Gemeinderat Jakob Rüscher, sowie die Gemeindevertreter Hansjakob Fröwis, Mag. Andreas Kappaurer, Günter Feldkircher, Gottfried Winkel, Peter Greber, Gerhard Hager, Dr. Gebhard Hubalek, Christoph Moosbrugger, Konrad Eberle und Roman Moosbrugger, sowie die Ersatzmitglieder Rudolf Meusburger, Hubert Natter, Daniel Moosbrugger, Josef Manser und Anton Bär;

Entschuldigt: GR Christian Meusburger, Ing. Albert Kaufmann, Ing. Georg Manser und Alwin Denz;
Schriftführer: Lorenz Moosbrugger;


Tagesordnung:

1. Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
2. Gebühren und Tarife für 2004 – Nachtrag Müllgebühren
3. Monatsbezug des Bürgermeisters
4. Voranschlag 2004 und Festsetzung der Finanzkraft
5. Antrag auf Umwidmung – Broger Katharina, Teilfläche Gst. 986 und 987
6. Berichte
7. Genehmigung der Niederschrift der 29. Sitzung der Gemeindevertretung
8. Auftragsvergabe – Funkübertragung und Zentrale Warte für die Wasserversorgung
9. Auswahl einer Mitarbeitervorsorgekasse
10. Allfälliges

Beschlussfassungen:

1. Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

Der Bürgermeister begrüßt die Gemeindevertreter und die anwesenden ZuhörerInnen, stellt die ordnungsgemäße Einberufung und die Beschlussfähigkeit fest, gibt die Entschuldigungen bekannt und eröffnet die 30. Sitzung der Gemeindevertretung.
Nachdem Daniel Moosbrugger erstmals auf einer Sitzung anwesend ist, legt dieser das Gelöbnis gem. § 37 GG ab.
Weiters gibt der Vorsitzende den Rücktritt von Franz Josef Natter als Gemeindevertreter bekannt, die Rücktrittserklärung vom 7.12.2003 wird verlesen.

Anschließend stellt Bgm. Georg Fröwis den Antrag, die Tagesordnung um folgende Punkte zu ergänzen:

TOP 8.: Auftragsvergabe – Funkübertragung und Zentrale Warte für die Wasserversorgung;
TOP 9.: Auswahl einer Mitarbeitervorsorgekasse;
Dieser Antrag wird mit 18 : 0 Stimmen angenommen.

2. Gebühren und Tarife für 2004 – Nachtrag Müllgebühren

Bei der letzten Sitzung der Gemeindevertretung waren die Tarife der Fa. Ennemoser für das Jahr 2004 noch nicht bekannt. Diese sind mittlerweile eingelangt und haben sich gegenüber dem Vorjahr verringert. Bgm. Georg Fröwis schlägt vor, diese Reduktion an die Bürger weiterzugeben.
In der anschließenden Diskussion melden sich folgende Gemeindevertreter zu Wort:
Gottfried Winkel;

Bgm. Georg Fröwis stellt den Antrag, die Abfallgebühren für das Jahr 2004 wie folgt zu beschließen:

Restmüllsack 40 Liter € 3,10 (bisher 3,40)
Restmüllsack 60 Liter € 4,60 (bisher 5,00)
Restmüllcontainer 240 Liter € 17,50 (bisher 18,85)
Restmüllcontainer 660 Liter € 40,00 (bisher 44,25)
Restmüllcontainer 800 Liter € 48,00 (bisher 53,65)
Restmüllcontainer 1100 Liter € 65,00 (bisher 73,80)
Bioabfallsack 8 Liter € 0,90 (bisher 0,90)
Bioabfallsack 15 Liter € 1,50 (bisher 1,55)
Bioabfalleimer 120 Liter € 10,50 (bisher 11,45)

Dieser Antrag wird mit 18 : 0 Stimmen angenommen.

3. Monatsbezug des Bürgermeisters

Nachdem Bgm. Georg Fröwis befangen ist, übergibt er den Vorsitz an Vbgm. Anna Franz und verlässt das Sitzungszimmer.
Anna Franz berichtet, dass es für alle Gemeinden eine Mindest- und Höchstgrenze für den Bezug des Bürgermeisters gibt. Die derzeitige Höchstgrenze bei Gemeinden bis 2.000 Einwohner beträgt brutto € 4.522,63.
Bgm. Georg Fröwis hat derzeit einen Monatsbezug in Höhe von 35 % des Bezuges eines Landesrates, das entspricht einem Betrag von € 4.221,00. Unter Berücksichtigung der so genannten Elftelregelung für den Pensionsbeitrag ergibt dies ein Bruttogehalt von € 3.837,61.
Der Finanzausschuss hat sich mit diesem Thema befasst und empfiehlt eine Erhöhung des Bürgermeisterbezuges auf 37,5 % des Monatsbezuges eines Landesrates. Dies entspricht einem Betrag von € 4.522,50. Unter Berücksichtigung der Elftelregelung ergibt dies dann ein Bruttogehalt von € 4.111,36.
Weiters gibt es derzeit Bestrebungen des Gemeindeverbandes, diese Höchstgrenzen für Gemeinden wie z.B. Bezau um ca. € 1.500,00 pro Monat anzuheben.
Anna Franz erläutert den entsprechenden Vorschlag für die Verordnung, welche gleichzeitig auf Folie aufliegt.
In der anschließenden Diskussion melden sich folgende Gemeindevertreter zu Wort:
Gottfried Winkel, Gerhard Hager und Gebhard Hubalek;

Vbgm. Anna Franz stellt den Antrag, den Monatsbezug des Bürgermeisters auf 37,5 v.H. des Monatsbezuges gemäß § 1 Abs. 1 lit. g des Bezügegesetzes 1998 zu erhöhen. Die entsprechende Verordnung soll in der vorliegenden Form beschlossen werden.
Dieser Antrag wird mit 15 : 2 Stimmen (Gerhard Hager, Hansjakob Fröwis) angenommen.

Vbgm. Anna Franz übergibt den Vorsitz wieder an Bgm. Georg Fröwis.

4. Voranschlag 2004 und Festsetzung der Finanzkraft

Der Voranschlag der Marktgemeinde Bezau für das Jahr 2004 wurde allen Gemeindevertretern zusammen mit der Einladung zugestellt.
Der Vorsitzende hat einige Folien vorbereitet und erläutert verschiedene anstehende Projekte und Kosten (Wasser, Kanal, Hochwasserschutz, Straßenbau, …), sowie den Schuldenstand. Weiters gibt der Vorsitzende die aktuellen Kontostände bekannt.
Dazu melden sich folgende Gemeindevertreter zu Wort: Gottfried Winkel;
Anschließend ruft Bgm. Georg Fröwis die einzelnen Gruppen auf und stellt sie zur Diskussion. Gemeindekassier Josef Schneider steht für Rückfragen zur Verfügung.

Gruppe 0: Vertretungskörper und Allgemeine Verwaltung

Wortmeldungen: Gerhard Hager;
Einnahmen: € 41.400,00 Ausgaben: € 323.900,00

Gruppe 1: Öffentliche Ordnung und Sicherheit

Einnahmen: € 2.100,00
Ausgaben: € 28.700,00

Gruppe 2: Unterricht, Erziehung, Sport und Wissenschaft

Wortmeldungen: Gottfried Winkel;
Einnahmen: € 256.400,00
Ausgaben: € 495.600,00

Gruppe 3: Kunst, Kultur und Kultus

Einnahmen: € 57.100,00
Ausgaben: € 140.400,00

Gruppe 4: Soziale Wohlfahrt und Wohnbauförderung

Wortmeldungen: Anna Franz;
Einnahmen: € 73.600,00
Ausgaben: € 338.700,00

Gruppe 5: Gesundheit

Einnahmen: € 6.200,00
Ausgaben: € 138.100,00

Gruppe 6: Straßen- und Wasserbau, Verkehr

Wortmeldungen: Gottfried Winkel, Günter Feldkircher, Gebhard Hubalek, Anna Franz, Gerhard Hager, Konrad Eberle, Christoph Moosbrugger;

Bgm. Georg Fröwis berichtet in diesem Zusammenhang über den Dringlichkeitsbeschluss des Gemeindevorstandes gem. § 60, Abs. 3, GG zur Anschaffung eines gebrauchten Schleppers.

Einnahmen: € 372.600,00
Ausgaben: € 772.400,00

Gruppe 7: Wirtschaftsförderung

Wortmeldungen: Gottfried Winkel (Kosten für Messeauftritt wurden zur Gänze dem Tourismus zugeordnet, betrifft jedoch auch Handwerk, Gewerbe und Landwirtschaft);

Einnahmen: € 5.500,00
Ausgaben: € 318.400,00

Gruppe 8: Dienstleistungen

Wortmeldungen: Gottfried Winkel, Christoph Moosbrugger, Gebhard Hubalek;

Einnahmen: € 2.802.200,00
Ausgaben: € 2.833.800,00

Gruppe 9: Finanzwirtschaft

Einnahmen: € 1.856.100,00
Ausgaben: € 83.200,00

Laut Voranschlag betragen die Gesamteinnahmen und Gesamtausgaben jeweils €  5.473.200,00.
Das Maastricht-Ergebnis wird mit € 151.800,00 ausgewiesen.
Der Schuldenstand beträgt zu Beginn des Haushaltsjahres € 11.325.757,54, zum Ende des Haushaltsjahres € 11.024.135,14. Werden die HAK-Darlehen abgezogen, so ergibt sich ein Schuldenstand zum Ende des Haushaltsjahres von €  4.026.239,53.
Folgende Gemeindevertreter melden sich zu Wort: Gottfried Winkel und Gebhard Hubalek;

Der Vorsitzende stellt abschließend den Antrag, den Voranschlag für das Jahr 2004 in der vorliegenden Form zu genehmigen. Dieser Antrag wird mit 18 : 0 Stimmen angenommen.
Weiters stellt Bgm. Georg Fröwis den Antrag, die Finanzkraft der Marktgemeinde Bezau für das Jahr 2004 mit € 1.729.800,00 festzusetzen. Dieser Antrag wird mit 18 : 0 Stimmen angenommen.


5. Antrag auf Umwidmung – Broger Katharina, Teilfläche Gst. 986 und 987

Frau Katharina Broger hat den Antrag gestellt, eine Teilfläche von Gst. 986 und Gst. 987 im Ausmaß von ca. 685 m² von Freifläche Landwirtschaft in Baufläche umzuwidmen.
Der Flächenwidmungsausschuss hat sich mit dem Ansuchen befasst, die beantragte Umwidmung wird empfohlen.
In der anschließenden Diskussion melden sich folgende Gemeindevertreter zu Wort:
Anna Franz, Daniel Moosbrugger, Hansjakob Fröwis und Gottfried Winkel;

Abschließend stellt Bgm. Georg Fröwis den Antrag, die beantragte Teilfläche von Gst. 986 und Gst. 987 im Ausmaß von ca. 685 m² von Freifläche Landwirtschaft in Baufläche Mischgebiet umzuwidmen.
Dieser Antrag wird mit 18 : 0 Stimmen angenommen.


6. Berichte
  • Straßenverlegung im Bereich Pfarrhof;
  • Überhöhter Zulauf bei ARA Bezau;
  • Zusammenlegung Grebauer Moos, Errichtung des Erschließungsweges;
  • Hochwasserschutz Wilbinger – Schlussüberprüfung;
  • Gewerbescheinänderungen;
  • Projekt Sutterlüty – Klarstellung über die korrekte Abwicklung des Verfahrens, bewilligte Verkaufsflächen;
  • Jahresbericht von der Dr. Jodok Stülz-Bibliothek;
  • Regionalplanungsgemeinschaft - positive Stellungnahme zum Projekt Zusammenschluss Schigebiet Mellau - Damüls;
  • Heimatmuseum Bezau – Dankschreiben von Urlaubsgästen und Lob für die Führung an Annelies Meusburger ;
  • JHV Bürgermusik Bezau;
  • JHV Faschingszunft;
  • Nächtigungsstatistik;
  • JHV Bregenzerwald Tourismus;
  • Messeauftritt – verschiedene Sitzungen;
  • JHV Schiclub Bezau;
  • JHV Krankenpflegeverein Bezau – Reuthe;
  • Bauausschuss – Bericht von Jakob Rüscher;
  • Solarhitparade – Top Ten Gemeinden: Bezau erreichte den 5. Platz;
  • Delegation über Ortsbildgestaltung und Raumplanung aus Deutschland zu Besuch in Bezau;
    •

    7. Genehmigung der Niederschrift der 29. Sitzung der Gemeindevertretung

    Nachdem keine Einwendungen erhoben werden, gilt die Niederschrift der 29. Sitzung der Gemeindevertretung als genehmigt.

    8. Auftragsvergabe – Funkübertragung und Zentrale Warte für die Wasserversorgung

    Die Arbeiten für die Funkübertragung und Zentrale Warte wurden ausgeschrieben, 3 Firmen haben ein Angebot abgegeben. Die Angebote wurden von der Firma Rudhardt + Gasser rechnerisch und sachlich geprüft, und es wird vorgeschlagen, den Auftrag an den Billigstbieter, die Firma Siemens AG, Bregenz, zu vergeben. Bgm. Georg Fröwis gibt die Preise der einzelnen Anbieter bekannt.

    Anschließend stellt der Vorsitzende den Antrag, die Arbeiten lt. Vergabevorschlag der Fa. Rudhardt + Gasser an den Billigstbieter, die Fa. Siemens AG, Bregenz, mit einem Angebotspreis von netto EUR 21.716,64 zu vergeben.

    Dieser Antrag wird mit 18 : 0 Stimmen angenommen.

    9. Auswahl einer Mitarbeitervorsorgekasse

    Mit 1. Juli 2003 gelten auch für die Gemeinden die Regelungen über die Abfertigung NEU. Für alle ab diesem Zeitpunkt neu in den Gemeindedienst eintretenden Gemeindebediensteten hat künftig der Dienstgeber einen Beitrag in Höhe von 1,53 % des Monatsbezuges in eine Mitarbeitervorsorgekasse einzuzahlen. Für Bedienstete, die bereits vor diesem Stichtag in den Gemeindedienst eingetreten sind, gelten die bisherigen Abfertigungsregelungen weiter. Es besteht im Unterschied zur bundesrechtlichen Regelung für diesen Personenkreis nicht die Möglichkeit, ins neue System zu wechseln.
    Der Vorarlberger Gemeindeverband hat in der Art einer beschränkten Ausschreibung eine Bewertung der Mitarbeitervorsorgekassen vorgenommen, mit dem Ziel, den Gemeinden eine Empfehlung für die Auswahl der Mitarbeitervorsorgekasse abgeben zu können. Von den sieben eingelangten Angeboten erzielte die Bawag-Allianz-Mitarbeitervorsorgekasse schließlich die beste Bewertung.
    Mittlerweile hat auch die Raiffeisenbank Bezau-Mellau-Bizau die Gemeinde kontaktiert und in ihrem Schreiben Gründe für die Wahl der hauseigenen ÖVK Vorsorgekasse angeführt. Die Kriterien für eine Entscheidung werden scheinbar unterschiedlich beurteilt, hat sich laut Angabe der Raiba doch zum Beispiel das Land Vorarlberg mit seinen Betrieben für die ÖVK Vorsorgekasse entschieden. Ein entscheidender Faktor für die Entwicklung einer Vorsorgekasse wird der Veranlagungserfolg sein. Dieser kann jedoch heute seriöserweise noch nicht genau angegeben werden. Nachdem die Veranlagung die eigene Raiffeisen Kapitalgesellschaft, welche ihrerseits wieder Marktführer in Österreich ist, vornimmt, kann davon ausgegangen werden, dass auch für die ÖVK Vorsorgekasse gute Erträge erwirtschaftet werden.
    Bgm. Georg Fröwis übergibt den Vorsitz an Vbgm. Anna Franz. Georg Fröwis, Günter Feldkircher und Gebhard Hubalek verlassen wegen Befangenheit das Sitzungszimmer.
    In der anschließenden Diskussion melden sich folgende Gemeindevertreter zu Wort:
    Anna Franz, Hubert Natter, Gerhard Hager, Roman Moosbrugger und Josef Manser;

    Vbgm. Anna Franz stellt den Antrag, die ÖVK Vorsorgekasse der Raiffeisenbanken als Mitarbeitervorsorgekasse für die Gemeindebediensteten der Marktgemeinde Bezau auszuwählen.
    Dieser Antrag wird mit 15 : 0 Stimmen angenommen.
    Anschließend übergibt Anna Franz den Vorsitz wieder an Bgm. Georg Fröwis.

    10. Allfälliges

    10.1.

    Gottfried Winkel erkundigt sich, wie es mit den gestellten Schadenersatzansprüchen im Zusammenhang mit dem HAK-Neubau im Greben weitergeht. Die Marktgemeinde Bezau wurde ja bereits gerichtlich geklagt.
    Bgm. Georg Fröwis berichtet über den aktuellen Stand in diesem einen Fall und über die weitere Vorgangsweise.

    10.2.

    Roman Moosbrugger weist darauf hin, dass die Straßenbeleuchtung im Bereich Sonne bis Taube derzeit nicht funktioniert.
    Das Problem ist bekannt, es muss eine neue Leitung errichtet werden, da die alte beschädigt wurde.

    10.3.

    Christoph Moosbrugger macht auf die gefährliche Verkehrssituation bei der Ausfahrt aus der Tiefgarage beim Sutterlüty-Markt aufmerksam. Die seitliche Mauer wurde bis zum Gehsteig vorgezogen, somit ist keine Sicht auf den Gehsteig gegeben. Der Autofahrer kann daher die Fußgänger nicht sehen, bevor er nicht selber mit dem Fahrzeug auf dem Gehsteig steht.

    10.4.

    Daniel Moosbrugger berichtet, dass die neuen Ortspläne von Bezau sehr gut gelungen sind und diese eine große Erleichterung für das Rettungswesen sind.

    10.5.

    Jakob Rüscher erkundigt sich, ob die Straße in die Obere bei entsprechender Witterung heuer noch asphaltiert wird.

    Dies ist aufgrund des Wintereinbruches in diesem Jahr nicht mehr möglich. Es wird eine Schüttung aufgebracht, welche mit einer Walze planiert wird, die Asphaltierung erfolgt erst nächstes Jahr.

    10.6.

    Bgm. Georg Fröwis macht einen Rückblick über das abgelaufene Jahr.

    Er bedankt sich bei den Gemeindevertretern für die aktive Zusammenarbeit, beim Gemeindevorstand, besonders bei Vbgm. Anna Franz, die noch bis August Bürgermeisterin war, sowie bei den Mitgliedern der Unterausschüsse.

    Als kleines Dankeschön sind im Anschluss alle zu einer kleinen Stärkung ins Cafe Fröwis eingeladen.

    Anschließend bedankt er sich bei den Mitarbeitern für die geleistete Arbeit, die kräftige Unterstützung, das gute Klima sowie die gute Kameradschaft beim Betriebsausflug nach Wien.

    Abschließend wünscht er allen frohe, gesegnete Weihnachten, Gesundheit, privat und geschäftlich alles Gute im neuen Jahr, und hofft weiterhin auf gute Zusammenarbeit.

    10.7.

    Vbgm. Anna Franz dankt Bgm. Georg Fröwis im Namen der Gemeindevertretung und des Gemeindevorstandes für seinen Einsatz. Sie ist der Meinung, dass sich Georg unheimlich gut eingearbeitet hat und wünscht ihm, dass er viel Lob für seine Arbeit ernten kann und Freude mit seinem Amt hat.

    Anna Franz wünscht ihm und seiner Familie schöne Feiertage, einige Tage Erholung, und viel Kraft für die neuen Aufgaben im nächsten Jahr.

    Anschließend verliest sie eine humorvolle Weihnachtsgeschichte und wünscht allen stimmungsvolle Weihnachten.

    Nachdem keine weiteren Wortmeldungen mehr eintreffen, bedankt sich Bgm. Georg Fröwis für die konstruktive Mitarbeit und schließt die Sitzung.

    Der Schriftführer: Lorenz Moosbrugger      Der Bürgermeister : Georg Fröwis

    Seitenanfang