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N i e d e r s c h r i f t

der 8. öffentlichen Sitzung der Gemeindevertretung am Montag, den 13. Februar 2006 im Sitzungszimmer des Gemeindeamtes Bezau.

Beginn: 20.00 Uhr

Ende: 23.20 Uhr

Schriftführer: Lorenz Moosbrugger;

Tagesordnung:

1. Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
2. Übernahme eines Interessentenbeitrages:
    a) Bezauerbach – Ufer instand setzen km 0,00 – 2,90
    b) Grebenbach – Gewässerbett herstellen km 0,00 – 3,50
3. Vergabe Hochwassersicherer Ausbau Grebenbach – Baugrunderkundung
4. Vergabe Ausbau Bezauerbach:
    a) Schlosserarbeiten
    b) Elektroinstallationsarbeiten Straßenbeleuchtung
5. Sanierung Hauptschule – Vergaben
6. Antrag auf Umwidmung – Gst. Nr. 670/3 von Freifläche Landwirtschaft in Baufläche BBII
7. Anschaffung EDV-Hard- und Software für Gemeindeamt
8. Berichte
9. Genehmigung der Niederschrift der 7. Sitzung der Gemeindevertretung
10. Vergabe Planung und Bauleitung Fußballplatz
11. Allfälliges

Der Bürgermeister begrüßt die Gemeindevertreter, stellt die ordnungsgemäße Einberufung und die Beschlussfähigkeit fest, gibt die Entschuldigungen bekannt und eröffnet die 8. Sitzung der Gemeindevertretung.
Das erstmals anwesende Ersatzmitglied Anton Bär legt das Gelöbnis gemäß § 37 Gemeindegesetz ab.
Anschließend stellt Bgm. Georg Fröwis den Antrag, die Tagesordnung um folgenden Punkt zu ergänzen:
TOP 10.: Vergabe Planung und Bauleitung Fußballplatz
Dieser Antrag wird mit 18 : 0 Stimmen angenommen.

2. Übernahme eines Interessentenbeitrages

a) Bezauerbach – Ufer instand setzen km 0,00 – 2,90
Bedingt durch die extremen Niederschläge am 22. und 23. August 2005 ist es zu einem Hochwasser am Bezauerbach gekommen. In der Folge kam es im Bereich km 0,00 – 2,90 zu schweren flussbaulichen Schäden. Im Interesse der zukünftigen Hochwassersicherheit ist es notwendig, die aufgetretenen Schäden zu beseitigen und das Gewässerbett bzw. das Ufer wiederherzustellen.
Das Landeswasserbauamt hat für diese Maßnahmen die Gesamtkosten auf EUR  250.000,00 geschätzt.
Voraussetzung für die Durchführung dieser Maßnahmen in finanzieller Hinsicht ist, dass sich die Gemeinde als Interessent verpflichtet, 10 % der Baukosten zu übernehmen. Weiters hat die Gemeinde die ordnungsgemäße Instandhaltung der ausgeführten Bauwerke aus Eigenmitteln zu tragen.
Bgm. Georg Fröwis stellt den Antrag, für die anfallenden Gesamtbaukosten für die Sofortmaßnahmen beim Bezauerbach (Ufer instand setzen km 0,00 – 2,90) den Interessentenanteil in Höhe von 10 %, sowie die Instandhaltung der ausgeführten Bauwerke zu übernehmen.
Dieser Antrag wird mit 18 : 0 Stimmen angenommen.

b) Grebenbach – Gewässerbett herstellen km 0,00 – 3,50
Bedingt durch die extremen Niederschläge am 22. und 23. August 2005 ist es zu einem Hochwasser am Grebenbach gekommen. In der Folge kam es im Bereich km 0,00 – 3,50 zu schweren flussbaulichen Schäden. Im Interesse der zukünftigen Hochwassersicherheit ist es notwendig, die aufgetretenen Schäden zu beseitigen und das Gewässerbett bzw. das Ufer wiederherzustellen.
Das Landeswasserbauamt hat für diese Maßnahmen die Gesamtkosten auf EUR  150.000,00 geschätzt.
Voraussetzung für die Durchführung dieser Maßnahmen in finanzieller Hinsicht ist, dass sich die Gemeinde als Interessent verpflichtet, 10 % der Baukosten zu übernehmen. Weiters hat die Gemeinde die ordnungsgemäße Instandhaltung der ausgeführten Bauwerke aus Eigenmitteln zu tragen.
In der anschließenden Diskussion melden sich folgende Gemeindevertreter zu Wort:
Gottfried Winkel, Hubert Kaufmann, Jakob Rüscher;
Bgm. Georg Fröwis stellt den Antrag, für die anfallenden Gesamtbaukosten für die Sofortmaßnahmen beim Grebenbach (Gewässerbett herstellen km 0,00 – 3,50) den Interessentenanteil in Höhe von 10 %, sowie die Instandhaltung der ausgeführten Bauwerke zu übernehmen.
Dieser Antrag wird mit 18 : 0 Stimmen angenommen.

3. Vergabe Hochwassersicherer Ausbau Grebenbach – Baugrunderkundung

Für die Auslegung der Retentionsanlage sind Untergrundaufschlüsse erforderlich. Die Fa. Rudhardt + Gasser hat daher die Ausschreibung für die Baugrunderkundung für das Projekt „Hochwassersicherer Ausbau Grebenbach – BA 03" erstellt. Diese beinhaltet acht Probebohrungen sowie vier Rammsondierungen, Penetrationstests sowie elf Baggerschürfen und Inklinometertest mit Dokumentation. Mit dieser Grundlage wird die Bemessung des Erddammes vorgenommen.
Die Ausschreibung erfolgte im nicht offenen Verfahren.
Die Ausschreibungsunterlagen wurden an fünf Firmen versendet, bei der Angebotseröffnung konnten vier Angebote entgegengenommen werden.
Im Anschluss wurden die Angebote von der Fa. Rudhardt + Gasser auf ihre rechnerische und formale Richtigkeit überprüft. Es gab keine Beanstandungen.
Die Reihungsliste wird den Gemeindevertretern zur Kenntnis gebracht.
Nach rechnerischer, technischer und formeller Überprüfung schlägt das Büro Rudhardt + Gasser vor, den Auftrag an den Billigstbieter, die Firma Reisinger in Ennsdorf zu vergeben.
In der anschließenden Diskussion melden sich folgende Gemeindevertreter zu Wort:
Gottfried Winkel;
Bgm. Georg Fröwis stellt den Antrag, den Auftrag für die Ausführung der Baugrunderkundung (Kernbohrungen, Schürfschlitze und Rammsondierungen) lt. Vergabevorschlag der Fa. Rudhardt + Gasser an den Billigstbieter, die Fa. Reisinger in Ennsdorf zum Angebotspreis von netto EUR 24.518,74 zu vergeben.
Dieser Antrag wird mit 18 : 0 Stimmen angenommen.

4. Vergabe Ausbau Bezauerbach:

a) Schlosserarbeiten
Für die Erstellung des Brückengeländers am Bezauerbach wurde von der Fa. Rudhardt + Gasser ein Leistungsverzeichnis erstellt.
Es wurde ein nicht offenes Verfahren ohne vorhergehende Bekanntmachung gewählt. Fünf Firmen wurden zur Angebotslegung eingeladen, vier Angebote konnten entgegengenommen werden. Die Angebotseröffnung erfolgte am 20. Jänner 2006 im Gemeindeamt Bezau.
Die Reihungsliste wird den Gemeindevertretern zur Kenntnis gebracht.
Nach rechnerischer, formeller und technischer Prüfung schlägt das Büro Rudhardt + Gasser vor, den Auftrag an den Billigstbieter, die Firma Feldkircher in Alberschwende zu vergeben.
Bgm. Georg Fröwis stellt den Antrag, den Auftrag für die Schlosserarbeiten lt. Vergabevorschlag der Fa. Rudhardt + Gasser an den Billigstbieter, die Fa. Feldkircher in Alberschwende zum Angebotspreis von netto EUR 83.241,00 zu vergeben.
Dieser Antrag wird mit 18 : 0 Stimmen angenommen.

b) Elektroinstallationsarbeiten Straßenbeleuchtung
Für die Elektroinstallationsarbeiten der Straßenbeleuchtung am Bezauerbach wurden vier Firmen zu einer Angebotslegung eingeladen.
Von den vier eingeladenen Firmen haben nur zwei ein Angebot gelegt. Die Angebotseröffnung erfolgte am 20. Jänner 2006 im Gemeindeamt Bezau.
Die Reihungsliste wird den Gemeindevertretern zur Kenntnis gebracht.
Die Angebote wurden rechnerisch und sachlich geprüft und entsprechen den Ausschreibungsbedingungen. Das Büro Rudhardt + Gasser schlägt vor, den Auftrag an den Billigstbieter, die Firma Beer in Bezau zu vergeben.
In der anschließenden Diskussion melden sich folgende Gemeindevertreter zu Wort:
Albert Kaufmann;
Bgm. Georg Fröwis stellt den Antrag, den Auftrag für die Elektroinstallationsarbeiten der Straßenbeleuchtung lt. Vergabevorschlag der Fa. Rudhardt + Gasser an den Billigstbieter, die Fa. Beer in Bezau zum Angebotspreis von netto EUR 21.068,50 zu vergeben.
Dieser Antrag wird mit 18 : 0 Stimmen angenommen.

5. Sanierung Hauptschule - Vergaben

Bgm. Georg Fröwis berichtet, dass bisher verschiedene Sitzungen abgehalten wurden (Energieinstitut, Schulausschuss, Umweltausschuss, Raumteam der Schule und Gemeindevorstand).
Weiters liegt eine Kostenschätzung von DI Ralph Broger nach Ö-Norm B 1801-1 für die Sanierung und Erweiterung der Hauptschule vor. Folgende Punkte dienten als Grundlage für die Schätzung:

- Studie zur Sanierung und Erweiterung Stand Oktober 2005;
- Erweiterte Anforderungen (Tribünen- und Bühnensituation, Tiefgarage effizienter, kontrollierte Be- und Entlüftung, technische Infrastruktur) lt. Sitzung Schulausschuss am 09.01.2006 und mehrerer Begehungen vor Ort mit Fachplanern, Schulwart und Direktor;
- Raumnutzungskonzept lt. Protokoll Raumteam vom 16.12.2005 im wesentlichen mit folgenden Änderungsvorschlägen: der gewünschte Gruppenraum im UG Südtrakt wird im EG des Neubaus untergebracht; im 1. OG befindet sich das Musikprobelokal; im 2. OG der Musikraum für die Schule, der ebenfalls als Mehrzweckraum genützt wird (Gruppenraum, Chorprobelokal); im UG Neubau entsteht das Möbellager für den Saal; das UG im Südtrakt wird adaptiert und dient vorübergehend als Gruppenraum und evtl. Turnraum bis die neuen Räumlichkeiten fertig sind, danach sind hier zusätzlich externe Nutzungen vorgesehen (evtl. Jugendraum und Ähnliches); Schulküche bleibt an Ihrem Standort und wird erneuert; daneben (Handarbeitsraum) wird der erforderliche Raum für die Nachmittagsbetreuung untergebracht; EDV-Raum im 1. OG neben Serverraum im Mittelbau;
- Kostenschätzung: E-plus Planungsteam (Heizung, Sanitär, Lüftungsplanung)
- Kostenschätzung: Willi Meusburger (Elektroplanung)

Die Kostenschätzung sieht wie folgt aus:
Umbau und Neubau EUR 2.406.000,00
Sanierung und Bestand EUR 2.917.000,00
Gesamtsumme Baukosten EUR 5.323.000,00

Weiters berichtet der Vorsitzende, dass er bereits mit Gernot Feuerstein von der Förderstelle vom Amt der Vorarlberger Landesregierung Kontakt bezüglich einer möglichen Förderung aufgenommen hat. In diesem Gespräch wurde ihm für diese Baumaßnahmen eine Förderung in Höhe von 29 % in Aussicht gestellt.
Bgm. Georg Fröwis hat einen Finanzierungsvorschlag ausgearbeitet, welcher jedoch mit der Förderstelle vom Amt der Vorarlberger Landesregierung und mit den anderen Gemeinden des Schulerhalterverbandes im Detail noch besprochen wird.
In der anschließenden Diskussion melden sich folgende Gemeindevertreter zu Wort:
Andreas Kappaurer, Gottfried Winkel, Hubert Natter, Albert Kaufmann, Christian Meusburger, Alwin Denz, Anton Bär;
Bgm. Georg Fröwis stellt den Antrag, einen Grundsatzbeschluss zu fassen, die Hauptschule zu sanieren bzw. zu erweitern. Die in der Kostenschätzung von DI Ralph Broger berücksichtigten baulichen Maßnahmen (Gesamtkosten ca. EUR 5.300.000,00) sollen umgesetzt werden.
Dieser Antrag wird mit 18 : 0 Stimmen angenommen.

Anschließend berichtet der Vorsitzende, dass die Vergabe der Planungsarbeiten lt. Vergabegesetz im Verhandlungswege möglich ist. Es wurde daher von 3 Architekten ein Angebot für die Planungsarbeiten eingeholt, die örtliche Bauaufsicht wird dann später separat ausgeschrieben.
Eine Aufstellung über die abgegebenen Honorarangebote wird den Gemeindevertretern zur Kenntnis gebracht.
Billigstbieter ist DI Ralph Broger mit einem Honorarangebot für die Planungsleistungen in Höhe von EUR 239.167,92.
In der anschließenden Diskussion melden sich folgende Gemeindevertreter zu Wort:
Gottfried Winkel, Jakob Rüscher;
Bgm. Georg Fröwis stellt den Antrag, die finanziellen Mittel für die Vergabe der Planungsleistungen in Höhe von brutto € 239.168,00 von der Gemeinde bereitzustellen. Die Vergabe erfolgt durch die GIG.
Dieser Antrag wird mit 18 : 0 Stimmen angenommen.

Aufgrund verschiedener Vorgespräche hat der Umweltverband ein Angebot für das Servicepaket „Nachhaltig bauen in der Gemeinde" abgegeben. Für die angebotenen Leistungen (Prozessbegleitung, Qualitätssicherung bei der vergaberechtskonformen Abwicklung von Vergabeverfahren, etc.) wurde der Aufwand auf 17 Arbeitstage geschätzt. Die Angebotssumme beträgt netto EUR 5.440,00.

Weiters liegt ein Angebot von der Fa. Spektrum vor. Dieses umfasst die Beratung und Begleitung im Zusammenhang mit ökologischem Bauen (Beratung der Gemeinde über die Möglichkeiten zur Anwendung und Umsetzung des Ökoleitfadens, Formulierung der ökologischen Ziele, Formulierung eines ökologischen Pflichtenheftes, Unterstützung bei der Formulierung der ökologischen Ausschreibung nach den Kriterien Ökoleitfaden Bau, Anbotsprüfung, Baustofffreigabe, …).
Die Angebotssumme beträgt netto EUR 12.670,00.
In der anschließenden Diskussion melden sich folgende Gemeindevertreter zu Wort:
Christian Meusburger, Jodok Hiller, Josef Manser, Anton Bär, Alwin Denz;
In den Wortmeldungen wird die Beratung und Baubegleitung des Umweltverbandes sowie der Fa. Spektrum befürwortet.

Bgm. Georg Fröwis schlägt vor, zur Realisierung des Vorhabens „Sanierung Hauptschule" ein Projektteam zu bilden. Dieses soll sich aus politischen Vertretern, Vertretern der Schule und Fachexperten zusammensetzen.
Folgende Mitglieder werden für dieses Projektteam vorgeschlagen:
Bgm. Georg Fröwis, Jakob Rüscher, Christian Meusburger und Hubert Kaufmann (Mitglieder des Gemeindevorstandes), Albert Kaufmann (Umweltausschuss), Hubert Eberle (Bauhof), die Vertreter der Schule sollen von Dir. Jos Franz vorgeschlagen werden.

6. Antrag auf Umwidmung – Gst. Nr. 670/3 von Freifläche Landwirtschaft in Baufläche BBII

Hermann Dünser hat beim Bürgermeister vorgesprochen und die Umwidmung einer Teilfläche von Gst. Nr. 670/3 von Freifläche Landwirtschaft in Baufläche BBII beantragt. Er möchte dort seine Fahrzeuge und verschiedene Geräte (evtl. Steinbrecher, …) abstellen.
Bei der Errichtung der Flutmulde oberhalb des Betriebsgebietes der Fa. Wälderhaus wurde diese damals gleichzeitig als Widmungsgrenze festgelegt.
In der anschließenden Diskussion melden sich folgende Gemeindevertreter zu Wort:
Alwin Denz, Peter Greber, Gottfried Winkel, Albert Kaufmann, Jakob Rüscher;
In den Wortmeldungen kommt zum Ausdruck, dass eine Umwidmung sowohl aus raumplanerischer Sicht, als auch aus Sicht der Hochwassersicherheit sehr bedenklich ist.
Bgm. Georg Fröwis stellt den Antrag, das Ansuchen von Hermann Dünser auf Umwidmung einer Teilfläche von Gst. Nr. 670/3 von Freifläche Landwirtschaft in Baufläche BBII abzulehnen.
Dieser Antrag wird mit 18 : 0 Stimmen angenommen.

7. Anschaffung EDV-Hard- und Software für Gemeindeamt

Die derzeitige EDV-Ausstattung im Gemeindeamt wurde im Jahre 1999 angeschafft und muss aufgrund des Alters erneuert werden. In diesem Zusammenhang sollten nicht nur die Arbeitsplätze, sondern auch der Server ausgetauscht werden.
Die Fa. Meuse hat ein Angebot für die notwendige Hard- bzw. Software inkl. Installationsarbeiten erstellt. Der Umweltverband führt jährlich eine Ausschreibung für EDV-Anschaffungen durch. Die Gemeinden können bei Bedarf die Geräte dann über den Umweltverband beim jeweiligen Billigstbieter bestellen.
Das Angebot der Fa. Meuse wurde mit den Preisen des Umweltverbandes verglichen und wird den Gemeindevertretern zur Kenntnis gebracht.
Die Geräte sind beim Umweltverband zum Teil billiger, insgesamt ist das Angebot der Fa. Meuse jedoch zu bevorzugen. Dieser hat höherwertigere Geräte angeboten, zudem wurde für die Installationsarbeiten ein günstiger Pauschalpreis angeboten. Ein weiterer Vorteil besteht darin, dass die Lieferung der Geräte und die Installationsarbeiten von derselben Firma vorgenommen werden. Dies ist beim Umweltverband nicht möglich, da dort nur die Lieferung der Geräte erfolgt. Für die Installation müsste dann eine weitere Firma beauftragt werden. Weiters wurde die Gemeinde von der Fa. Meuse bisher schon prompt und zuverlässig betreut.
In der anschließenden Diskussion melden sich folgende Gemeindevertreter zu Wort:
Josef Manser, Rudolf Meusburger, Andreas Kappaurer, Alwin Denz, Albert Kaufmann;
In den Wortmeldungen kommt klar zum Ausdruck, dass die EDV-Anschaffungen an die Fa. Meuse vergeben werden sollen.
Bgm. Georg Fröwis stellt den Antrag, die EDV-Erneuerung im Gemeindeamt an die Fa. Meuse lt. Angebot vom 01.02.2006 zu vergeben.
Dieser Antrag wird mit 17 : 0 Stimmen angenommen (Christian Meusburger hat wegen Befangenheit an der Abstimmung nicht teilgenommen).

8. Berichte

Nachdem keine Einwendungen erhoben werden, gilt die Niederschrift der 7. Sitzung der Gemeindevertretung als genehmigt.

10. Vergabe Planung und Bauleitung Fußballplatz

Zur Erstellung des neuen Kunstrasenspielfeldes wurde vom Architekturbüro Hasler ein Honorarangebot für die Planung und Bauleitung eingeholt. Diese Firma hat schon oft solche Vorhaben geplant und hat somit in diesem Bereich viel Erfahrung.
Jakob Rüscher erläutert das vorliegende Honorarangebot.
Folgende Leistungen wurden angeboten:
Planung und Ausschreibung: Pauschalhonorar EUR 8.600,00
Örtliche Bauleitung: Pauschalhonorar EUR 7.300,00
In der anschließenden Diskussion melden sich folgende Gemeindevertreter zu Wort:
Peter Greber;
Bgm. Georg Fröwis stellt den Antrag, die Planung und Ausschreibung zum Pauschalhonorar in Höhe von EUR 8.600,00, sowie die Örtliche Bauleitung zum Pauschalhonorar in Höhe von EUR 7.300,00 an die Firma Hasler Architekturbüro AG in Vaduz zu vergeben.
Dieser Antrag wird mit 18 : 0 Stimmen angenommen.

11. Allfälliges

11.1.
Alwin Denz ersucht im Interesse der Familienfreundlichkeit der Marktgemeinde, hinkünftig die Roggenhalde bei entsprechender Schneelage so zu präparieren, damit  Familien mit ihren Kindern im Naherholungsbereich insbesondere Rodeln können.
Christian Meusburger vertritt die Meinung, dass eine Vereinbarung darüber abgeschlossen werden sollte, wo bei Neuschnee zuerst präpariert wird. Es ist nicht möglich, bei Schneefall gleichzeitig auf dem Sonderdach die Pisten und im Tal die Loipen zu präparieren. Für ihn hat die Präparierung der Loipen erste Priorität.
Josef Manser weist daraufhin, dass beim Kauf des Loipengerätes auch darüber diskutiert wurde, dass die Loipen eventuell vom Bauhofleiter Hubert Eberle präpariert werden könnten.
Gottfried Winkel schließt sich der Meinung von Christian Meusburger an. Zuerst sollte im Dorf die Präparierung erfolgen (Loipe, Roggenhalde, Rodelbahn), erst im Anschluss soll die Pistenpräparierung auf dem Sonderdach vorgenommen werden.
Hubert Kaufmann weist darauf hin, dass die Präparierung an der Roggenhalde auch mit den Grundbesitzern abgeklärt werden sollte.
Josef Manser teilt in diesem Zusammenhang mit, dass immer wieder Pferde-Schlittenfahrten auf der Fußgängerspur gemacht werden. Dadurch entstehen bei weicher Piste Löcher und die Spur ist für Fußgänger in Folge sehr schlecht begehbar.
Albert Kaufmann berichtet, dass die Langlaufloipe momentan in einem perfekten Zustand ist. Auch dies soll einmal erwähnt werden.

11.2.
Albert Kaufmann erkundigt sich über die Verbauung des Grebenbaches im Ortszentrum. Bgm. Georg Fröwis teilt mit, dass die Planung bis Ende Februar vorliegen sollte. Anschließend soll dann ein Informationsabend für die Grundbesitzer stattfinden. Ein Vertragsentwurf für die Grundablösen wurde bereits ausgearbeitet.

11.3.
Gottfried Winkel lobt die gute Zusammenarbeit mit Bauhofleiter Hubert Eberle. Seit Hubert den Bauhof leitet, ist es ein angenehmes Arbeiten und alles klappt vorzüglich. Dafür bedankt er sich bei ihm recht herzlich.
Bgm. Georg Fröwis schließt sich diesem Dank an, auch er hat schon viele positive Rückmeldungen erhalten.

11.4.
Josef Manser erkundigt sich, ob beim Fußballerheim die Fassade aufgrund des Hochwasserereignisses noch geöffnet wird.
Hubert Eberle teilt mit, dass dies vorgesehen ist und im Zuge der Hochwasser-Sanierungsmaßnahmen die notwendigen Arbeiten durchgeführt werden.

Nachdem keine weiteren Wortmeldungen mehr eintreffen, bedankt sich Bgm. Georg Fröwis für die gute Mitarbeit und schließt die Sitzung.

Der Schriftführer: Lorenz Moosbrugger                                Der Bürgermeister : Georg Fröwis

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